Was man sich fragen muss: Ist alleine die Tatsache, dass sich ein Bürger offen, laut und gelegentlich auch undiplomatisch für Belange der Mitbürger einsetzt, ein Grund für jetzt massive Kritik durch die Presse? Mag es sein, dass er sich gelegentlich sehr unbequem macht. Ist das aber ein Grund für Stadträte, ihn in Bürgerfragestunden im Gemeinderat gleich mal auszubuhen, bevor er überhaupt ein Wort gesagt hat? Das erinnert fatal an das grundsätzlich ungerügte Verhalten einiger Gemeinderäte gegenüber den BÜB+ Stadträten Kristin Müller-Hausser und Dirk Diestel. Das ist schäbig und unwürdig.
Die BÜB+ steht uneingeschränkt hinter der Freiheit der Presse. Aber ist es Aufgabe eines Redakteurs, über eine Person hinaus eine ganze Wählervereinigung massiv zu kristisieren? Wir haben Herrn Hartung eine email geschrieben, in der auch eine notwendige Richtigstellung einer eindeutigen Falschbehauptung angesprochen wird:
Sehr geehrter Herr Hartung,
bezugnehmend auf Ihren Artikel und Kommentar über den Vorsitzenden der BÜB+ möchte ich als Pressesprecher der BÜB+ zumindest einen Punkt richtig stellen.
Über die anderen Inhalte und Aussagen kann man sich streiten, sie gut oder nicht gut finden. Das ist selbstverständlich das Recht der freien und unabhängigen Presse, auch so zu berichten. Allerdings sollte in einer korrekten Berichterstattung auch die korrekte Wiedergabe von Namen selbstverständlich sein. Frau Müller-Hausser heißt nicht Kerstin, sondern Kristin.
Nachweislich falsch aber ist ihre Aussage, dass der erste Nachrücker auf der BÜB+ Liste für den Gemeinderat, Gerry Graf, „schon lange“ die BÜB+ verlassen habe. Gerry Graf hat nach Gesprächen, ob er bereit sei die Nachfolge für Frau Müller-Hausser anzutreten, sich zunächst Bedenkzeit erbeten. Dann hat er erst am 7.10.2022 schriftlich die Mitgliedschaft in der BÜB+ gekündigt. Unmittelbar danach gab er bekannt, nun für die FDP in den Gemeinderat nachrücken zu wollen. Über seine Beweggründe hat er die BÜB+ nicht mehr informiert.
Laut Satzung der BÜB+ ist es ausgeschlossen, dass ihre Mitglieder in einer Partei mitarbeiten, die durch eine Nähe zur radikalen Rechten und zu antisemitischen Kreisen auffällig geworden ist. Roland Biniossek hatte die Fraktion der BÜB+ verlassen, nachdem wir ihn vor die Alternative gestellt hatten. Die BÜB+ findet es auch nicht gut, dass auch ein Nachrücker, der mit den Stimmen der Wähler gezielt für die BÜB+ Liste gewählt wurde, diese Wähler nun hintergeht, indem er sich einer anderen Partei oder Fraktion anschließt. In beiden Fällen wäre es eine saubere politische Konsequenz gewesen, auf den ihm - rechtlich zwar zustehenden - Sitz im Gemeinderat zu verzichten.
Es ist falsch zu behaupten, dass die BÜB+ vor einem Scherbenhaufen steht. Tatsächlich ist es für uns aktuell nicht einfach, was aber nicht heißt, dass die BÜB+ den Kopf in den Sand steckt. Unsere wichtigen Themen hinsichtlich mehr Bürgerbeteiligung, Bürgerinformation und Umwelt-/Naturschutz werden wir weiterhin nachdrücklich verfolgen. Dafür ist es nicht zwingend notwendig, im Gemeinderat auch vertreten zu sein.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Diestel
Pressesprecher der BÜB+