Was man sich fragen muss: Ist alleine die Tatsache, dass sich ein Bürger offen, laut und notwendigerweise gelegentlich auch undiplomatisch für Belange der Mitbürger einsetzt, ein Grund für jetzt massive Kritik durch die Presse? Mag es sein, dass er sich gelegentlich sehr unbequem macht. Ist das aber ein Grund für Stadträte, ihn in Bürgerfragestunden im Gemeinderat gleich mal auszubuhen, bevor er überhaupt ein Wort gesagt hat? Das erinnert fatal an das grundsätzlich ungerügte Verhalten einiger Gemeinderäte gegenüber den BÜB+ Stadträten Kristin Müller-Hausser und Dirk Diestel. Das ist schäbig und unwürdig.
Die BÜB+ steht uneingeschränkt hinter der Freiheit der Presse. Aber ist es Aufgabe eines Redakteurs, über eine Person hinaus eine ganze Wählervereinigung massiv zu kristisieren? Wir haben Herrn Hartung eine email geschrieben, in der auch eine notwendige Richtigstellung einer eindeutigen Falschbehauptung angesprochen wird:
Sehr geehrter Herr Hartung,
bezugnehmend auf Ihren Artikel und Kommentar über den Vorsitzenden der BÜB+ möchte ich als Pressesprecher der BÜB+ zumindest einen Punkt richtig stellen.
Über die anderen Inhalte und Aussagen kann man sich streiten, sie gut oder nicht gut finden. Das ist selbstverständlich das Recht der freien und unabhängigen Presse, auch so zu berichten. Allerdings sollte in einer korrekten Berichterstattung auch die korrekte Wiedergabe von Namen selbstverständlich sein. Frau Müller-Hausser heißt nicht Kerstin, sondern Kristin.
Nachweislich falsch aber ist ihre Aussage, dass der erste Nachrücker auf der BÜB+ Liste für den Gemeinderat, Gerry Graf, „schon lange“ die BÜB+ verlassen habe. Gerry Graf hat nach Gesprächen, ob er bereit sei die Nachfolge für Frau Müller-Hausser anzutreten, sich zunächst Bedenkzeit erbeten. Dann hat er erst am 7.10.2022 schriftlich die Mitgliedschaft in der BÜB+ gekündigt. Unmittelbar danach gab er bekannt, nun für die FDP in den Gemeinderat nachrücken zu wollen. Über seine Beweggründe hat er die BÜB+ nicht mehr informiert.
Laut Satzung der BÜB+ ist es ausgeschlossen, dass ihre Mitglieder in einer Partei mitarbeiten, die durch eine Nähe zur radikalen Rechten und zu antisemitischen Kreisen auffällig geworden ist. Roland Biniossek hatte die Fraktion der BÜB+ verlassen, nachdem wir ihn vor die Alternative gestellt hatten. Die BÜB+ findet es auch nicht gut, dass auch ein Nachrücker, der mit den Stimmen der Wähler gezielt für die BÜB+ Liste gewählt wurde, diese Wähler nun hintergeht, indem er sich einer anderen Partei oder Fraktion anschließt. In beiden Fällen wäre es eine saubere politische Konsequenz gewesen, auf den ihm - rechtlich zwar zustehenden - Sitz im Gemeinderat zu verzichten.
Es ist falsch zu behaupten, dass die BÜB+ vor einem Scherbenhaufen steht. Tatsächlich ist es für uns aktuell nicht einfach, was aber nicht heißt, dass die BÜB+ den Kopf in den Sand steckt. Unsere wichtigen Themen hinsichtlich mehr Bürgerbeteiligung, Bürgerinformation und Umwelt-/Naturschutz werden wir weiterhin nachdrücklich verfolgen. Dafür ist es nicht zwingend notwendig, im Gemeinderat auch vertreten zu sein.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Diestel
Pressesprecher der BÜB+
In einer email hat sich auch Holger Schappeler an den Redakteur des SÜDKURIERV gewandt. Er schreibt:
Sehr geehrter Hr. Hartung,
In Ergänzung zur Mail mit Richtigstellung unseres Pressesprechers vom 26.01.23, muss ich Ihnen ebenfalls als persönlich Betroffener meine tiefe Bestürzung
über Ihre Ausführungen, die als sog. " Meinung" tituliert wurde, aussprechen !
Wenn Sie 4 Tage nach der ausführlichen, intensiven, vertraulichen Reportage über mich und die BÜB+ ihre angebl. persönliche Meinung hinterherschieben, mich/uns
quasi "in die Pfanne hauen", falsche Schlussfolgerungen ziehen, zerstören Sie das Vertrauensverhältnis, das zuvor aufgebaut wurde und konterkarieren Ihre eigene Reportage !
Sie sollten über politischen Themen objektiv berichten und keine Stimmungsmache à la Bild Zeitung betreiben !!!
Das ist ganz schlechter Stil, entspricht sicher nicht den Grundsätzen des SK für fairen Journalismus und bedarf einer ernsthaften, internen Prüfung !!!
Als Redakteur, der gerade mal 6 Monate im Amt ist, können Sie unsere BÜB+ Gründung/Entwicklung gar nicht kennen. Mir /uns drängt sich der Verdacht auf, daß Sie Ihre Conclusio des "Scherbenhaufens" aus Hinweisen von ehemaligen Gründungsmitgliedern speisen, die inzwischen
einen Gesinnungswandel vollzogen haben, der sich mit unserer Satzung nicht mehr vereinbaren lässt !
Ohnehin ist der Vergleich bei Gründung einer Wählervereinigung 2018 mit heterogenen Strukturen und Mitgliedern, zur aktuellen Lage nicht zulässig, da seit Okt 21 ein neuer Vorstand gewählt wurde, der immer noch besteht und auch arbeitet - auch nach dem Austritt unserer beiden Stadträte.
Wir haben immer noch 28 Mitglieder, im letzten Jahr nur 2 Austritte, und kämpfen wie alle Parteien um den Nachwuchs und nachhaltigen Einsatz für kommunale Themen. Hinsichtlich der anstehenden Kommunalwahlen 2024 und der Neuwahl des JGR im März 23 erwarten auch wir gesteigertes Interesse.
Wie Sie aber vor diesem Hintergrund mir als 1.Vors. unterstellen können mitverantwortlich zu sein, ist mir völlig unverständlich und ziemlich anmaßend ! Dafür habe ich mich ständig konstruktiv für das Gemeinwesen eingesetzt und auch Missstände aufgezeigt - was natürlich auch Unmut u. Widerstände im GR und STV erzeugt.
Wollen Sie etwa behaupten, wir hätten uns nicht auch juristisch gegen den Verlust des Fraktionsstatus' und das Nachrücken von Ex-Mitgliedern auf unserer Liste wehren dürfen ? Erwarten Sie allen Ernstes, daß wir als Kesselbach Anwohner die Lärmbelästigungen durch die PH Sanierung kampflos hinnehmen (Übrigens mit dauerhaftem Hörschaden bei mir) ? Warum sprechen Sie von "hinausposaunen", wenn Sie selbst den Bericht im SK mit mir und Fr. Roes verfasst haben ?
Darüber habe ich Sie als Lokalredaktion und 4. Gewalt im Staate ständig involviert, weil nur eine breite Öffentlichkeit nachhaltige Veränderungen u. Verbesserungen erzeugt. Daran haben wir nun ernsthafte Zweifel, ob diese Vorgehensweise noch richtig ist und v.a. die Rolle des SK sehr zweifelhaft !
MfG
H. Schappeler
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