tag:blogger.com,1999:blog-6799649411707693262.comments2023-10-24T08:59:00.463+02:00BÜB+ : Bürger für ÜberlingenBÜBhttp://www.blogger.com/profile/06383013301184822586noreply@blogger.comBlogger165125tag:blogger.com,1999:blog-6799649411707693262.post-74689119766060571112023-10-24T04:10:11.434+02:002023-10-24T04:10:11.434+02:00Mein Südkurier-Leserbriefversuch für Samstag wurde...Mein Südkurier-Leserbriefversuch für Samstag wurde wegen meines Änderungsverbots verworfen, wie erst gestern mitgeteilt. Da die BÜB-Gründung mit seinem Inhalt zu tun hatte und dieser auch die Unverzichtbarkeit dieser leider whrd der Legislatur ausgeschiedenen Ratsfraktion erweist, eignet er sich wohl auch als Kommentierung zum Beschluss erneuter Wahlteilnahme und Kandidatensuche.<br />Manfred Jäger, ÜB 21.10.23:<br />Walserplatz bis Schulcampus...<br />--------------------------------------------------<br />Den 'Wahnsinns'-Vorschlag (s. Südkurier Nr.238, Lesermeinungen Nr.240) unseres OB, quasi eine Quartiers-Tiefgarage im Neubaugebiet unserem großen Literaten Martin Walser zu widmen, möchte ich durch einen weiteren Vorschlag honorieren: der geniale Parkplatz vor der Therme dürfte gerne Zeitler-Platz heißen, hat er ihn doch gegen bürgerschaftlichen und gemeinderätlichen Widerstand quasi eigenhändig (mit der Unterschrift zum Abriss der alten Wagner-Villa) erschaffen.<br />Nun aber könnte er einem seiner Wahlkampfversprechen erstmals nachkommend durch städtischen Ankauf der Hofstatt-Brandruine endlich doch etwas bewahren helfen und etwas Wiedergutmachung leisten dafür, womit er Vielen zuleide seinen OB-Einstand in unserer Stadt feierte: das Zeitler-Geiger'sche Platanenmassaker - im Gefolge des Becker-Hahn'schen Trauerweidenmassakers auf den Tag genau vor 7 Jahren.<br />Angesichts des uns bleibenden Defektgeländes namens Uferpark etc. muss man heute der furchtbaren Zerstörungen von Menzingergärten bis Silvesterkapelle gedenken und eben nicht so weitermachen: Wieder sollen Zig Prestige-Millionen für anachronistisch ökofeindlichen Abriss des Gymnasiums und unsinnigen Straßenbau aufgetrieben werden, dafür dann noch weniger bis Nichts für historische Bausubstanz – nichts gelernt seit 1960, als die letzten Heidenhöhlen weggesprengt wurden, weil ihre Erhaltung der Stadt keine 25Tausend wert war!<br /><br /><br />Manfredhttps://www.blogger.com/profile/02733054923181299655noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6799649411707693262.post-7991798297273615632023-07-11T09:41:37.606+02:002023-07-11T09:41:37.606+02:00Da ist durchaus was dran. Nicht jeder im GR ist pe...Da ist durchaus was dran. Nicht jeder im GR ist pezialist für baurecht, um so wichtiger wäre es, den Stadträten die Zeit zu geben, sich grundlegend zu besprechen und zu informieren. Wenn dann noch wichtige Themen erst an das Ende der GR Sitzung gelegt sind, ist es doppelt schwer, sich noch auf die wichtigen Punkte zu konzentrieren. Die Versuchung, halt schnell abzunicken, wird dadurch noch verstärkt. Rügen hilft nicht viel, aber gelegentlich wurde auch schon mal ein TOP abgesetzt deshalb.BÜBhttps://www.blogger.com/profile/06383013301184822586noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6799649411707693262.post-14297646547956279682023-07-10T19:05:20.711+02:002023-07-10T19:05:20.711+02:00Die gewählten Räte haben doch die Möglichkeit unan...Die gewählten Räte haben doch die Möglichkeit unangemessene Zeitspannen zu rügen, bzw. die Verwaltung hier notfalls zu zwingen, angemessene Zeitvorgaben zu fordern. Mein Eindruck ist aber leider der, die Räte und auch Damen können teilweise oder wollen teilweise nicht miteinander solche Einigkeit zeigen. Zudem denke ich das ein Großteil der Personen maßlos überfordert ist, bzw. nur im Stadtrat sitzt und das notwendige Hintergrundwissen halt nicht hat.HShttps://www.blogger.com/profile/11179430468780363599noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6799649411707693262.post-31516055039518853962023-02-13T09:13:22.990+01:002023-02-13T09:13:22.990+01:00Was für eine traurige, um nicht zu sagen beschämen...Was für eine traurige, um nicht zu sagen beschämende Meinung! Sie meinen also, das dies der richtige Umgangston im Gemeinderat und Ratskollegen sein sollte? BÜBhttps://www.blogger.com/profile/06383013301184822586noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6799649411707693262.post-70353642794403603522023-02-11T13:46:58.133+01:002023-02-11T13:46:58.133+01:00Tut mir leid, aber ich kann an dem Inhalt des Brie...Tut mir leid, aber ich kann an dem Inhalt des Briefes nichts Verwerfliches erkennen.<br />Was soll hier verletzend sein? Mittlerweile hat sich ja wohl die BüB+, zumindest was die Mandate im Gemeinderat betrifft, zerlegt! Warum wohl?<br />HShttps://www.blogger.com/profile/11179430468780363599noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6799649411707693262.post-29357502197396054312022-10-25T11:25:58.168+02:002022-10-25T11:25:58.168+02:00Ich mische mich da jetzt ein und dann denke ich, d...Ich mische mich da jetzt ein und dann denke ich, dass genug in dieser Sache ausgetauscht ist: Der VGH Mannheim hat 2017 in einem Urteil ganz klar gesagt, dass derartige Kosten auch einzelner Stadträte durch den Träger des Gremiums, also in diesem Fall durch die Stadt, zu tragen sind. Es sei denn, es wären sachfremde Gründe für eine Klage genutzt worden, was in diesem Zusammenhang sicherlich nicht der Fall ist.BÜBhttps://www.blogger.com/profile/06383013301184822586noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6799649411707693262.post-21095870233074296542022-10-25T11:20:20.623+02:002022-10-25T11:20:20.623+02:00Beachten Sie die Rechtsprechung in der Angelegenhe...Beachten Sie die Rechtsprechung in der Angelegenheit! Nicht am Thema vorbei fabulieren!HShttps://www.blogger.com/profile/11179430468780363599noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6799649411707693262.post-91329076372405797292022-10-24T13:41:01.414+02:002022-10-24T13:41:01.414+02:00Köstlich: HS in Mission als Querdenker gg. Querula...Köstlich: HS in Mission als Querdenker gg. Querulanten - mit diesem Programmtitel könnte er glatt bei 'Nuhr im Ersten' auftreten. Als wissend Denkender und überlegt Argumentierender gegen ausgrenzend intolerante Dummschreiber sollte man aber erst recht zur Sache kommen und nicht im dünnen Mäntelchen des jovialen Ratschlags diffamieren, gell!Manfredhttps://www.blogger.com/profile/02733054923181299655noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6799649411707693262.post-71609943511439724432022-10-23T12:26:04.036+02:002022-10-23T12:26:04.036+02:00Herr Manfred Sie sollten kein dummes Zeug schreibe...Herr Manfred Sie sollten kein dummes Zeug schreiben, ich bin weder mit der Verwaltung verbandelt, auch nicht mit dem Bürgermeister, etc., allerdings habe ich eine andere Meinung wie Sie, die zudem von der BüB+ Information, "so zulässig" nicht verneint wird. Also bitte in Zukunft vernünftig und überlegt argumentieren und nicht versuchen Leute in eine Ecke zu stellen. Ich unterscheide klar und deutlich Querdenker von Querulanten, des wegen sollen Querulanten auch die Prozeßkosten selbst tragen und nicht der Steuerzahler!<br />HShttps://www.blogger.com/profile/11179430468780363599noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6799649411707693262.post-22498849702972334682022-10-12T12:33:48.829+02:002022-10-12T12:33:48.829+02:00Da 'HS14' immer der Verwaltung das Wort re...Da 'HS14' immer der Verwaltung das Wort redet, gehört er wohl dazu - HS für 'Hofsprech' oderso. Gerade in dieser Funktion oder auch nur Motivation wäre eher Zurückhaltung angebracht angesichts der Kosten, die sein OB von Beginn an der Stadt willkürlich im Kampf gegen Bürgerbeteiligung und für unnötigen juristischen Rat in eigtl. nur höchst eigener Sache (kennnt er das beauftragte RA-Büro schon länger?) aufbürdete. Und der irrt juristisch wie moralisch. Die GemO-Besetzungsregelung für die Ausschüsse ist für Ein- und nicht Ab-Berufung nach Proporz gemacht; Letzteres ist nicht vorgesehen. Und nicht nur das schamlose Vorgehen selbst, sondern ibs. dessen Begründung ist nicht haltbar - man muss das VGH-Urteil halt ganz lesen! Ganz aktuell sind auch die gesetzlichen Hürden für den Antrag der BÜB+Räte auf vorzeitiges Ausscheiden geeignet zu erkennen, was analog von einem Rausschmiss aus den Ausschüssen zu halten ist.Manfredhttps://www.blogger.com/profile/02733054923181299655noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6799649411707693262.post-59385165930417646122022-09-14T17:09:38.062+02:002022-09-14T17:09:38.062+02:00Das mit den Kosten sehe ich ähnlich wie die Verwal...Das mit den Kosten sehe ich ähnlich wie die Verwaltung! Diese Klage ist willkürlich, da nicht gesetzlich zwingend abgedeckt, also sollten diese Kosten auch die Verursacher tragen, nicht der Steuerzahler!HShttps://www.blogger.com/profile/11179430468780363599noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6799649411707693262.post-19176682750070393892022-09-14T17:01:35.117+02:002022-09-14T17:01:35.117+02:00Das "Gebaren" ist rein nach GemO tatsäch...Das "Gebaren" ist rein nach GemO tatsächlich zulässig. Nicht gefordert, wohlgemerkt! Ob es aus demokratischer Sicht aber wirklich korrekt ist, 12,6% der Wähler so zu benachteiligen, dass deren gewählte Vertreter nur noch Stadträte zweiter Klasse sind, ist eben gerichtlich zu prüfen. Diese Prozedur nehmen wir im Interesse der Wähler -nicht unbedingt gerne- auf uns. Dass die Kosten in so einem Fall nicht von den ehrenamtlichen Stadträten, sondern von der Stadtkasse zu tragen sind, ist durch das eindeutige Urteil des VGH bestätigt.BÜBhttps://www.blogger.com/profile/06383013301184822586noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6799649411707693262.post-44118245430066014452022-09-14T16:12:21.306+02:002022-09-14T16:12:21.306+02:00Sie schreiben selbst, das das Verhalten-Gebaren de...Sie schreiben selbst, das das Verhalten-Gebaren des Stadtrates zulässig sei,<br />also was soll dann diese Klagerei? Und jetzt soll auch noch der Steuerzahler in Überlingen ihr Querulantentum finanzieren, das ist reichlich dreist!HShttps://www.blogger.com/profile/11179430468780363599noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6799649411707693262.post-53559324849985923272022-02-28T08:47:22.742+01:002022-02-28T08:47:22.742+01:00Wenn die BÜB+ sich konsequent gegen Unterstützung ...Wenn die BÜB+ sich konsequent gegen Unterstützung von Antisemitismus in jeder Form, gegen links- oder rechtsradikale Ansichten und gegen die unverhohlene Unterstützung von sog. Reichsbürgern einsetzt, hat das nichts mit Querulantentum zu tun, sondern mit der Überzeugung, für freiheitliche und demokratische Standpunkte einstehen zu müssen. Auch nur andeutungsweises Denken dieser Art hat in der BÜB+ keinen Platz, auch keine Diskussion.BÜBhttps://www.blogger.com/profile/06383013301184822586noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6799649411707693262.post-45329292304459323862022-02-28T08:30:37.922+01:002022-02-28T08:30:37.922+01:00Wie B.... tickt war jedem Wähler bekannt, er hat d...Wie B.... tickt war jedem Wähler bekannt, er hat diese Stimmen bekommen ohne Mithilfe der Büb+, er wurde vorher ja auch schon bei den Linken gewählt!<br />Warum betreibt die BüB+ Querulantentum? Das hat mit Demokratie größtenteils nichts mehr zu tun, es geht nur noch um den Kopf mit Gewalt durchsetzen!HShttps://www.blogger.com/profile/11179430468780363599noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6799649411707693262.post-80141220756806213222022-02-28T08:24:57.708+01:002022-02-28T08:24:57.708+01:00Natürlich bekamen die Personen ihre Stimmen. Wicht...Natürlich bekamen die Personen ihre Stimmen. Wichtig aber für das Gesamtergebnis (!!) ist die Stimmengesamtzahl der Liste, bestehend aus 26 Kandidaten. Die 4100 Stimmen von RB alleine hätten ihm kein Mandat gebracht.Das erreichte er nur mit den Gesamtstimmen. Durch sein Verhalten hat er seine Listenmitglieder und die Wähler verraten.BÜBhttps://www.blogger.com/profile/06383013301184822586noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6799649411707693262.post-78293550967769304132022-02-28T07:05:44.505+01:002022-02-28T07:05:44.505+01:00Das hat doch damit nichts zu tun. Das die Büb+ mit...Das hat doch damit nichts zu tun. Das die Büb+ mit B nicht mehr wollte, ist doch ein eigenes gewolltes Problem. Nicht die BüB+ bekam soviel Stimmen sondern die aufgestellten Personen!HShttps://www.blogger.com/profile/11179430468780363599noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6799649411707693262.post-28175426439923114122022-02-27T18:19:30.658+01:002022-02-27T18:19:30.658+01:00Die BÜB+ bekam etwa 34.000 Stimmen, davon gingen 4...Die BÜB+ bekam etwa 34.000 Stimmen, davon gingen 4100 an Roland Biniossek. Selbst wenn man diese 4100 Stimmen abzieht, hatte die BÜB+ immer noch mehr Stimmen als die SPD. Trotzdem hat die BÜB+ jetzt weniger Rechte als die SPD im Gemeinderat. Ist das demokratisch??BÜBhttps://www.blogger.com/profile/06383013301184822586noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6799649411707693262.post-73086030476895631182022-02-27T18:14:46.458+01:002022-02-27T18:14:46.458+01:00Nicht die BüB+ wurde in den Stadtrat gewählt, sond...Nicht die BüB+ wurde in den Stadtrat gewählt, sondern gewisse Personen die auf der<br />Liste standen. Die Darstellung der BüB+ ist daher eine klare Verfälschung, die meisten Stimmen bekam der mittlerweile nicht mehr gewünschte B....<br />Also bitte klare Aussagen und keine Mogelei künftig!HShttps://www.blogger.com/profile/11179430468780363599noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6799649411707693262.post-38174997832222990592021-11-23T08:58:13.545+01:002021-11-23T08:58:13.545+01:00Dann sollte die BüB+ auch mal andere Meinungen des...Dann sollte die BüB+ auch mal andere Meinungen des Gemeinderates, bzw. der Verwaltung, wenn es die Mehrheit ist, akzeptieren.<br />Der letzte Satz in dem Kommentar ist doch Käse, die Basis hat doch klare Richtlinien und somit ist nicht nachvollziehbar, warum dann Herr B. nicht mehr für die BüB+ akzeptabel war.HShttps://www.blogger.com/profile/11179430468780363599noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6799649411707693262.post-5229438946709085642021-11-22T09:05:06.031+01:002021-11-22T09:05:06.031+01:00Warum soll man Einigkeit suggerieren? Das ist doch...Warum soll man Einigkeit suggerieren? Das ist doch ein gutes zeichen von Demokratie, wenn man auch unterschiedliche Meinungen zulässt? Solange sie nicht antisemitisch oder radikaler Natur sind.BÜBhttps://www.blogger.com/profile/06383013301184822586noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6799649411707693262.post-61864821301682330812021-11-21T13:46:50.026+01:002021-11-21T13:46:50.026+01:00Hier wird deutlich, nicht mal unter den BüB+ Mitgl...Hier wird deutlich, nicht mal unter den BüB+ Mitgliedern, 35 Personen, wird Einigkeit suggeriert, bzw. erreicht. Die Oberwacherin über bezahlbaren Wohnraum z.B. vertritt ja eine ganz andere Meinung. HShttps://www.blogger.com/profile/11179430468780363599noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6799649411707693262.post-9763584716090644312021-10-01T11:56:29.546+02:002021-10-01T11:56:29.546+02:00Rechtlich sicherlich nicht zu beanstanden, aber mo...Rechtlich sicherlich nicht zu beanstanden, aber moralisch.BÜBhttps://www.blogger.com/profile/06383013301184822586noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6799649411707693262.post-60476353748984762562021-10-01T07:42:45.796+02:002021-10-01T07:42:45.796+02:00Das hat bei der Preisverleihung nichts verloren!Das hat bei der Preisverleihung nichts verloren!HShttps://www.blogger.com/profile/11179430468780363599noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6799649411707693262.post-31409981578493476962021-10-01T07:41:06.803+02:002021-10-01T07:41:06.803+02:00Vorab, ich bin kein Anhänger von Herrn B., aber in...Vorab, ich bin kein Anhänger von Herrn B., aber in den Gemeinderat werden Personen gewählt und keine Parteien oder Gruppierungen!<br />Somit ist das Verhalten des Herrn B. nicht zu beanstanden, denn er wurde gewählt, nicht BüB+.HShttps://www.blogger.com/profile/11179430468780363599noreply@blogger.com