Mittwoch, 24. Mai 2023

Es war richtig, sich von R.Biniossek zu trennen!

Homepage von "die BASIS" Bodenseekreis: Sprecher R. Biniossek
Bundesweit wurde sogar in der ARD Tagesschau jetzt berichtet, dass drei weitere Mitglieder der rechtsradikalen Reichsbürgerbewegung  als Mitglieder einer terroristischen Vereinigung verhaftet wurden. Darunter Johanna Findeisen aus Frickingen, die 2021 als Bundestagskandidatin der Partei "Die BASIS" erfolglos kandidierte. Der SÜDKURIER berichtet am 24.5. ausführlich über die Razzia und Verhaftung. Bis heute wird das frühere BÜB+ Mitglied  und amtierender fraktionsloser Stadtrat Roland Biniossek auf der Homepage der Partei als Sprecher (Vorsitzender) des Kreisverbandes der BASIS genannt. Die zwei aus gesundheitlichen Gründen mittlerweile zurückgetretenen Stadträte Kristin Müller-Hausser und Dirk Diestel hatten sich bereits 2021 von Biniossek und seinen Aktivitäten bei der BASIS distanziert und ihn zum Verlassen der BÜB+ und der Fraktion aufgefordert.

Es war Kristin Müller-Hausser und Dirk Diestel seinerzeit durchaus bewusst, welche Konsequenzen drohen, wenn die BÜB+ im Gemeinderat keinen Fraktionsstatus mehr hat. Trotzdem war es weder mit ihren persönlichen Werten, noch mit der Satzung der BÜB+ vereinbar, dass Biniossek gleichzeitig in verantwortlicher Position einer  Partei tätig ist, bei der führende Mitglieder rechtsradikal und antisemitisch eingestellt sind. Auch wenn es Stimmen im Gemeinderat gab, dass die Trennung von Biniossek doch nicht notwendig gewesen sei, man daher den Verlust des Fraktionsstatus somit selbst zu verantworten habe. Dass jetzt die führende BASIS Funktionärin Johanna Findeisen aus Frickingen unter dem Verdacht auf Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verhaftet wurde zeigt, dass die Entscheidung der zwei BÜB+ Stadträte gegen jede Tolerierung vollkommen richtig und alternativlos war.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen

Liebe Leser, hier können Sie gerne einen Kommentar zu unserem Beitrag hinterlassen. Bitte schreiben Sie mit Ihrem Klarnamen. Unsachliche anonyme Beiträge oder persönliche Angriffe werden nicht veröffentlicht.