Sonntag, 28. März 2021

"Jeden Tag klüger werden!"

Warum erst so und dann ganz anders abstimmen? In einem Beitrag der früheren Mehrheitsfraktion  wird Gemeinderatskollegen anderer Fraktionen im HalloÜ vorgeworfen, sie würden in den Ausschüssen anders abstimmen, als später im Gesamtgremium. Dieser Vorwurf könnte eigentlich auch die BÜB+ treffen, auch wir haben unsere Meinung zu einzelnen Themen schon mal geändert. Der Vorwurf ist jedoch bei genauem Nachdenken vollkommen unbegründet! 

Der erste Bundeskanzler Konrad Adenauer, Mitglied der CDU, sagte einst: "Aber meine Herren, es kann mich doch niemand daran hindern, jeden Tag klüger zu werden." Und erst vor wenigen Tagen gestand unsere CDU Bundeskanzlerin selbstkritisch ein, einen Fehler gemacht zu haben. Für dieses mutige und ehrliche Eingeständnis - für Politiker eher ungewöhnlich - erhielt sie viel Anerkennung.

Wie kann es kommen, dass eine Stadträtin oder ein Stadtrat  im zuständigen Ausschuss anders abstimmt, als später im Gesamtgemeinderat?

In der Regel erhält man die Sitzungsunterlagen erst wenige Tage vor den Ausschusssitzungen. Manchmal sind sie derart umfangreich, dass in der Kürze der Zeit gar nicht alles gelesen und verstanden werden kann. Zu Bebauungsplänen sind es schon mal 500 Seiten Text! Die Verwaltung kennt das natürlich bis ins kleinste Detail. Für eine vorherige ausgiebige  Beratung mit den Fraktionskollegen und Kolleginnen fehlt leider meist die Zeit. Nach der Vorberatung(!) und bei der Abstimmung im Ausschuss ist es dann möglicherweise eine "Bauchentscheidung", die getroffen wird: Man glaubt, richtig entschieden zu haben.

Erst in der Zeit zwischen Ausschusssitzung und der endgültigen Abstimmung im Gesamtgemeinderat ist dann mehr Zeit, alles - und auch die Argumente der anderen Fraktionen - nochmals in Ruhe zu überdenken. Wir zumindest befragen zudem betroffene Bürger und Sachverständige.  In der bei uns öffentlichen Fraktionssitzung wird alles erörtert. Und erst im Laufe dieses Prozesses entsteht eine endgültige Meinung zu einem Thema, die möglicherweise vollkommen anders aussieht als zuvor. Mit der Folge, dass man dann auch anders abstimmt. So ein geändertes Abstimmungsverhalten durch "klüger werden" ist vollkommen demokratisch. Es zu kritisieren, ist nicht angebracht.

Kommentare:

  1. Liebe Fraktionsmitglieder, wenn die Zeit zu knapp und die Unterlagen zu umfangreich, dann trifft das nicht nur Euch, sondern auch die anderen Fraktionen. Wie wäre es denn, die Unwissenheit einmal zu verringern. Denn zwischen Versendung der Unterlagen, Fraktionssitzung und GR - bzw. Ausschusssitzungen liegen ein paar Tage. Tage die ausreichen können, Bauchschmerzen zu vermeiden, indem einfach Nachfragen gestellt werden. Nachfragen kostet nichts. So einfach kann Gremienarbeit sein.

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  2. Natürlich trifft das alle. Und in allen Fraktionen kommt es immer wieder mal vor, dass das Abstimmverhalten sich ändert. Natürlich hat man ein paar Tage (und Nächte, und Wochenenden ohne Familie dann) um alles zu studieren. Nebenbei noch seinen Beruf und seine Arbeit. Komm doch einfach mal zu unseren öffentlichen Fraktionssitzungen, zur Zeit online, dazu. Dann wirst du erleben, wie intensiv wir uns damit beschäftigen, neue Gedanken erörtern. Nachfragen tun wir auch, mit den bekannten Reaktion der Verwaltung: Wie man zu so fragwürdigen Fragen käme...

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  3. Wenn die Zeit zu kurz bemessen ist um sich in die Materie einzuarbeiten, dann ist grundsätzlich etwas faul. Gemeinderatsmitglieder üben diese Tätigkeit im Ehrenamt,
    zwar teilweise nicht schlecht entlohnt, aber eben neben der beruflichen, oder sonstigen Tätigkeit aus. Verwaltungen müssen darauf Rücksicht nehmen.
    Ein Gemeinderat der sich nicht umfassend informiert, sollte dann halt entsprechend
    abstimmen!

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