Donnerstag, 22. September 2016

Frau Becker war im Urlaub

In der Bürgerfragestunde wurde Frau OB Becker gefragt, warum sie den seit Mitte Juni in der Verwaltung bekannt gewordenen Denkmalstatus der Platanenallee nicht bekannt gemacht hat, sondern erst nach einer Veröffentlichung Anfang August im Südkurier darüber gesprochen hat. Sie sei im Urlaub gewesen, als es bekannt wurde, meinte sie. Und vorher habe sie nichts davon gewusst. Diese Aussage kennen wir ja schon länger, nach wie vor bleibt aber die Frage: Warum wurde es ihr von Baubürgermeister Längin nicht gesagt? Eine Entscheidung mit dieser Tragweite sollte eigentlich der Verwaltungschefin mitgeteilt werden. Ein Überlinger Bürger hat auf jeden Fall in dieser Sache eine Kommunalaufsichtsbeschwerde eingelegt. Mal sehen, was das RP dazu erfährt.

Und gefragt wurde Frau Becker auch, warum sie noch immer nicht die Begründung für die abgelehnten angeblich fast 1100 ungültigen Unterschriften für das Bürgerbegehren vorgelegt hat. Das sei zu viel Arbeit für die Verwaltung, meinte sie. Aber da die Mindestzahl für das Bürgerbegehren ja trotzdem erreicht wurden, sei es doch eigentlich egal. Ja, eigentlich. Aber die Bürger, deren Unterschrift aus irgendwelchen Gründen nicht anerkannt wurden, wüssten schon gerne, warum dies so ist. Und weil die Verwaltung es nicht begründen will oder kann, wird die BÜB weiterhin von fast 3500 Unterschriften sprechen: 3088 wurden übergeben und gut 400 kamen nachträglich noch dazu.

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