Montag, 30. September 2019

Hass im Internet: Ein Blick von Prantl

Haben Sie es auch gelesen, letzte Woche : Da hat doch das Landgericht in Berlin unsägliche Hasstiraden, Beschimpfungen und Drohungen gegen die Grünenpolitikerin Renate Künast als hinnehmbar bezeichnet, das müsse man aushalten.

Wir sagen: Nein, so etwas ist nicht hinnehmbar und auch nicht auszuhalten. 

Jetzt werden sie sich fragen, warum sich die BÜB+ als kommunale politische Gruppierung  in Bundesdinge einmischt, obwohl doch in der BÜB+ Satzung festgelegt ist, man kümmere sich nur um kommunale Angelegenheiten. 

Ganz einfach. Denn selbst in unserer beschaulichen Bodenseeregion gibt es in den sozialen Medien Hasskommentare, die Lokalpolitiker treffen sollen. Oft von den Seitenbetreibern leider unwidersprochen, ungelöscht. Wenn die Gerichte nicht mal die bekannten Politiker schützen will, wer schützt dann die meist ehrenamtlichen "kleinen" Politiker vor öffentlichem Hass und Drohungen? Wehret den Anfängen! Was sich daraus  entwickeln kann, zeigt unsere Geschichte.

Heribert Prantl, Jurist, Autor und Journalist in der Chefredaktion der "Süddeutschen Zeitung" hat das Thema in seiner wöchentlich erscheinenden Kolumne "Prantls Blick" zutreffend beleuchtet. "SOS für die Ehre!"  Sehr lesenswert!

Sonntag, 29. September 2019

Lastenfahrräder für Überlingen!

Am Sonntag war auf der Hofstatt richtig was los: Rund 15 Lastentransporter waren dort ausgestellt, konnten sogar probegefahren werden. Aber: Es war total leise! Kein Krach, kein Lärm, keine Abgase! Des Rätsels Lösung: Es waren alles Fahrräder zum Lastentransport.

14 Städte in ganz baden-Württemberg wurden in 14 Tagen von der "Cargobike Roadshow" besucht und das Interesse war riesig. In manchen Cargobikes saßen Kinder und hatten einen Riesenspaß, vom Papa um die Kurven gefahren zu werden. Andere transportierten testweise Bier- und Wasserkästen. Manche Cargobikes benötigen herkömmliche Beinkraft, andere waren mit E-Motor ausgestattet.

Mehr zum Thema online: www.cargobike.jetzt

BÜB+ wird Zuschussantrag stellen 

"Schade", sagten manche Tester: "Die Cargobikes sind zwar klasse, aber für eine Familie doch nicht ganz billig." Dieses Problem hat Friedrichshafen seit 2019 bürgerfreundlich gelöst und gibt einen Zuschuss in Höhe von 20% vom Anschaffungspreis, maximal 1000 Euro dazu. Da fällt die Entscheidung deutlich leichter. Für Ihre BÜB+ Fraktion eine Steilvorlage: Wir werden in der nächsten Gemeinderatssitzung einen Antrag stellen, schon für 2020 einen Betrag zur Bezuschussung von Lastenfahrrädern im Haushalt einzustellen.

Donnerstag, 26. September 2019

Fischerhäuser Vorstadt: Warum die BÜB+ den Rahmenplan ablehnt

Am Mittwoch waren gleich drei Tagesordnungspunkte zum Thema Fischerhäuser Vorstadt (wir berichteten hier schon mehrfach zu dem Thema) auf der Tagesordnung des Gemeinderates: Beschluss zu einem Rahmenplan für das Gebiet, ein Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan mit vermutlich entsprechenden Inhalten und eine Veränderungssperre. Aus verschiedenen Gründen lehnt die BÜB+ den Rahmenplan ab, beim Bebauungsplan gibt es Bedenken. Die Erklärung der BÜB+ Fraktion dazu hier im Wortlaut:

Jetzt: Hangkante sicht- und erlebbar
Der zugebaute historische Mezgergarten
"In der vorliegenden Form lehnen wir den Rahmenplan ab. Begründung:
Der Rahmenplan legt einen Schwerpunkt auf Nachverdichtung, was dem jetzigen Charakter der Fischerhäuser Vorstadt vollkommen widerspricht. Das, was für dieses Gebiet sinnvoll ist und was man tatsächlich machen sollte, wird damit unserer Meinung nach nicht erreicht.

Der mobile Gestaltungsbeirat hatte am 31.1.2018 die Empfehlung ausgesprochen, im Interesse der Stadt und des Eigentümers -damit ist der Bauherr Gartenstraße 5-7 gemeint gewesen- einen Bebauungsplan aufzustellen. Es war ganz klar die Intention, auch das Gelände Gartenstraße 5-7 in den Bebauungsplan einzubeziehen. Es war sicher nicht die Absicht, einen Nachverdichtungsplan aufzustellen, sondern die bestehende Struktur zu erhalten. Wobei eine begrenzte Nachverdichtung durchaus sinnvoll sein kann.

Es wurde grundsätzlich angeregt, kleinere Baukörper mit 2 Vollgeschossen und einem steilen Satteldach zu planen. Für das diskutierte Bauvorhaben wurden  drei kleinere Gebäude angeregt, wobei die Hangkante vollkommen freigelassen werden sollte. Nun bekommen wir zwei große Gebäude, die eher das Volumen von drei Vollgeschossen haben und sich eher an den Dimensionen des alten Gefängnisses orientieren.

Vollkommen unberücksichtigt ist im vorgelegten Rahmenplan, dass noch im bisherigen Rahmenplan von 1998 der Skulpturengarten der Mezger schen Kunstwerkstätten vollflächig bis zur Hangkante von jeglicher Bebauung freigehalten werden sollte. Jetzt ist der Mezgergarten im nördlichen Bereich als Nachverdichtungsfläche ausgewiesen. Wieder einmal wird ein Stück Überlinger Geschichte zugebaut. Es ist für uns nicht nachvollziehbar, wie unsensibel mit Überlinger Geschichte umgegangen wird. Wenn man heute von der Christophstraße zum Mezgergarten schaut, hat man einen unverstellten Blick auf die prägende Hangkante. Mit dem Neubau ist diese Blickbeziehung vollkommen zerstört. Hinzu kommt, dass die Fassadengestaltung nicht im geringsten die Struktur der Umgebungsbebauung aufnimmt. Wir hätten unserer Bauverwaltung den Mut gewünscht, die Planung abzulehnen, auch auf die Gefahr einer Klage hin.

Unsere Altstadtsatzung, die erst vor gut einem Jahr neu aufgesetzt wurde, wird hier in unseren Augen gröblichst missachtet. Es heißt in §4 : „Neubauten sind so zu gestalten, dass sie sich in die umgebende Bausubstanz und in den Quartierscharakter harmonisch einfügen.“

Es ist zu befürchten, dass der geplante Neubau als Maßstab für weitere Bebauung herangezogen wird oder sogar herangezogen werden muss. Dann können wir die Fischerhäuser Vorstadt, wie wir sie kennen und lieben, abschreiben. Die Wohnungen, die dort entstehen sollen, werden kaum unter dem Begriff „bezahlbares Wohnen“ vermarktet werden. Weitere unbezahlbare Rolladen-Wohnungen dagegen brauchen wir sicherlich nicht.

Zumindest der Rahmenplan als Grundlage für den geplanten Bebauungsplan geht in diese Richtung.

Die BÜB+ kann nur hoffen, dass die bereits angekündigten Klagen gegen das genehmigte Bauvorhaben Erfolg haben werden. In diesem Fall hätten wir noch eine Chance, einen besseren Rahmenplan und damit einen inhaltlich besser passenden Bebauungsplan zu beschließen.

Absolut nicht hinnehmbar ist auch die mögliche Nachverdichtung unterhalb des alten Siechenhauses, oberhalb den Spielplatzes Kinderkreis. Wir möchten zudem anregen, dass die gesamte Fläche des Spielplatzes Bestandteil des Bebauungsplans wird und definitiv als Spielplatz und öffentliche Fläche ausgewiesen wird, um auch in zukünftigen Zeiten alle Gelüste auf eine Überbauung der Parkgarage zu unterbinden (*)."

(*) bekanntlich enden die 50 Jahre andauernden Erbbaurechte der Parkplatznutzer in 13 Jahren. Genügend schlechte Erfahrungen der Vergangenheit zeigen, dass nichts unmöglich ist in Überlingen. Daher muss unbedingt das Gelände des Spielplatzes Kinderkreis in den Bebauungsplan einbezogen sein.
Unverständlich auch, dass der geplante Bebauungsplan in einem beschleunigten Verfahren erstellt werden soll. Beschleunigtes Verfahren heißt: Kein Umweltverträglichkeitsgutachten, kein Umweltbericht. Genau das aber ist angesichts der zu schützenden Hangkante eigentlich unverzichtbar!

Abstimmungsergebnis: Mit Ausnahme der drei Stimmen der BÜB+ stimmte der Gemeinderat geschlossen für den vorgelegten Rahmenplan.

Die Unterlagen zum Rahmenplan und Bebauungsplan können im Ratsinformationssystem  zu der Sitzung vom 25.9. öffentlich eingesehen werden.

Mittwoch, 25. September 2019

Dauerthema: Innenstadtverkehr

Man muss Jürgen Resch, den in Überlingen-Bonndorf wohnenden umtriebigen Chef der Deutschen Umwelthilfe DUH nicht unbedingt lieben, auch nicht alle seine Aktionen gut finden. In den Augen vieler Bürger macht er es sich mit seinem bundesweiten Kampf für die Umwelt und gegen das Auto zu leicht, andere sehen in ihm den Helden für die Umwelt. Aber das soll hier nicht das Thema sein.

Im Überlinger Südkurier gab es jetzt ein durchaus lesenswertes Interview mit Resch, in dem er sich mit einigen Problemfeldern auch hinsichtlich dem Dauerthema "Verkehr in der Überlinger Innenstadt" auseinandersetzt. Überwiegend lobenswert seine Ansätze hinsichtlich Verbesserung der Radstrecken. Logisch, dass er am liebsten sämtlichen Autoverkehr aus der Innenstadt verbannen will, aber damit macht er es sich zu einfach. Zu unterschiedlich sind die Interessen der Bürger, der Einzelhändler, der Dienstleister oder der Gastbetriebe. Diese alle unter einen Hut zu bringen, ist das große Problem, an dem seit Jahrzehnten rumexperimentiert wird. Es wird Zeit, dass etwas passiert: Damit hat Herr Resch recht.

Orange markiert: Verkehrsberuhigte Innenstadt. Rot markiert:
Bestehende verkehrsberuhigte Bereiche und Fußgängerzone
Der vergangene Kommunalwahlkampf zeigte, dass sich jede Partei und Gruppierung mit dem Thema beschäftigte, wobei Forderungen zwischen den Extremen einer Komplettschließung bis hin zur Wiederöffnung der Münsterstraße aufgestellt wurden. Beide Forderungen erscheinen unrealistisch, für beide sind wohl keine Mehrheiten zu erwarten. Aber es zeigte sich auch, dass vielleicht Kompromisse und erste Schritte möglich sind in Form einer umfassenden verkehrsberuhigten Zone (neudeutsch "shared space"), wie sie auch die BÜB+ Anfang 2019 schon vorgeschlagen hat: Beginnend beim Aufkircher Tor, beim Parkhaus Mitte und am Hotel Ochsen dürfen alle bei Bedarf einfahren, müssen aber Tempo Schrittgeschwindigkeit einhalten. Fußgänger, Radfahrer und motorisierte Fahrzeuge sind absolut gleichberechtigt. Der unerwünschte reine Durchgangsverkehr kann schon damit im wahrsten Sinne des Wortes ausgebremst und zu einer gewaltigen Reduzierung des Verkehrs führen. Das von der BÜB+ beantragte 1 Euro Ticket für den Stadtbus hilft auch dazu bei, die Innenstadt vom Individualverkehr zu entlasten. Am Abend nach Geschäftsschluss des Einzelhandels sowie an Sonn- und Feiertagen könnte die Innenstadt per Poller geschlossen werden, nur Anwohner, Hotelgäste, Taxen, Busse und Lieferanten erhalten eine Berechtigung zur Einfahrt.

Wie kann es weitergehen?

Die BÜB+ schlägt eine öffentliche Veranstaltung - auch eine Sondersitzung des Gemeinderates ist denkbar - vor, in der alle Fraktionen in einem kompakten Vortrag ihre eigene Position darstellen. Auch Interessensgruppen wie der WVÜ sollen ihre Vorstellungen präsentieren. Es wird sich zeigen, ob dann gemeinsame Schnittmengen der Konzepte zu einem tragfähigen Kompromiss führen, der bald angepackt werden kann. Natürlich darf man nicht erwarten, dass eine vollständige Umsetzung einer umfassenden verkehrsberuhigten Zone innerhalb weniger Monate erfolgen kann. Dazu sind teure Umgestaltungen des Straßenbereiches notwendig, wie z.B. eine durchgehende Fläche von Haus zu Haus, ohne Trennung von Fahr- und Gehstreifen. Aber man kann punktuell anfangen: Am Aufkircher Tor, im Bereich Wiestorstraße/Franziskaner Tor, an der Kreuzung zur Christophstraße, am Fischerhäuser Brunnen, am Landungsplatz, am Mantelhafen/Chantilly Platz. Werden es jedes Jahr 1 - 2 Bereiche mehr, kann in spätestens 5 Jahren die komplette Umgestaltung fertig sein. Aber: Die positiven Auswirkungen spüren wir sofort, schon im ersten Jahr. Ein Etat für vorbereitende Planungen gehört unbedingt in den aktuell zu erstellenden Haushalt für 2020. Packen wir es an!

Donnerstag, 19. September 2019

Das vielleicht "schönste Parkhaus in Deutschland"?

Im Juni 2018 war der offizielle Baubeginn für das lange umstrittene Parkhaus Therme. Nach Streitereien, abgelehnten Wünschen des Landesdenkmalamtes und sogar einer Petition dagegen nähert sich der Riesenbau nun der Vollendung.

Beim offiziellen Baubeginn schwärmte Regierungspräsident Klaus Tappeser noch: "Das schönste Parkhaus im Regierungsbezirk, vielleicht in ganz Deutschland" sagte er. Zunächst war das Parkhaus mit je drei Tief- und Hochgeschossen geplant. Von der Außenhöhe her noch verträglich, aber mit rund 15 Mio Euro Baukosten für etwa 300 Stellplätze (je Stellplatz etwa 50.000 Euro)  klar zu teuer. Danach wurde abgespeckt, mit allerdings jetzt vier Stockwerken nach oben wirkt es gigantisch. Nun hoffte man, mit 8 Millionen Euro für 189 Stellplätze (je Stellplatz immer noch etwa 42.000 Euro) hinzukommen.

Mittlerweile ist der Rohbau fertig, die Holzbalken der Außenfront sind montiert. Vom historischen denkmalgeschützten Tunneleingang ist nichts mehr zu sehen. Ob es nun tatsächlich das schönste Parkhaus von Deutschland am optimalen Standort wird, mag jeder Betrachter für sich entscheiden.

Parklei(d)t (ohne) System

Ob das noch etwas wird mit dem vor Jahren beschlossenen Parklei(d)t System für Überlingen, noch vor Beginn der LGS? Seit Monaten hört man nichts mehr davon, obwohl es eigentlich schon lange installiert und in Betrieb sein sollte. Wir erinnern uns: Das Parkleitsystem soll es den Autofahrern leichter machen, freie Plätze in den Überlinger Parkhäusern zu finden. Was natürlich auch nichts mehr nutzt, wenn diese bereits vollkommen überfüllt sind.
Was die Überfüllung betrifft: Da war am letzten Wochenende die tolle Veranstaltung des SWR, das "Pfännle", in Überlingen. Laut Südkurier waren 15.000 Menschen in der Stadt, entsprechend chaotisch war der Verkehr. Und wieder mal war am Sonntag die Innenstadt auch für Anwohner dicht gemacht: 520 private Parkplätze (die Zahl nannte CDU Stadtrat Ulrich Krezdorn) waren nicht nutzbar. Das sind deutlich mehr Plätze, als es selbst das größte unserer Parkhäuser bietet. Wieder waren Anwohner massiv verärgert, weil sie weder zu ihrem Parkplatz, noch zum Be- und Entladen fahren durften. Eine Katastrophe auch für Bürger mit Behinderungen! Ist es wirklich so kompliziert, nachgewiesene Anwohner einfahren zu lassen? Wir werden das Thema wieder ansprechen.

LGS Verkehrsführung

Grafik: Im Südkurier am 16.9.2019
Das "Pfännle" sollte eine Generalprobe für die Verkehrsführung zur LGS sein. Wie man im Südkurier lesen konnte, klappte es allerdings wenig: Vor den Parkhäusern bildeten sich lange Schlangen, dafür war der ausgewiesene Parkplatz Kramerareal wenig frequentiert. In einer LGS Veranstaltung wurde kürzlich kurz vor Schluss noch über die Verkehrsplanung zur LGS gesprochen. Viele Anwohner der betroffenen Strecken fühlen sich aber nach wie vor uninformiert. Uninformiert aber fühlt man sich auch als Gemeinderat: Immerhin hatte man per Beschluss verlangt, in die Planung eingebunden zu werden. Das kann und darf man nicht einer LGS GmbH alleine überlassen, der Gemeinderat muss in einer so wichtigen Angelegenheit mitentscheiden! Immerhin betrifft es unsere Stadt und ihre Bürger. Transparenz ist anders.

Bürgerinformation!

Die BÜB+ verlangt eine umfassende Bürgerinformation und Diskussion über die Planungen, dazu gehört auch eine eigene Veranstaltung nur zu diesem Thema. Wie wird bei einer Einbahnregelung der Bahnhofstraße und Franziskanerstraße das Zufahrtsrecht der Anwohner gehandhabt? Müssen Anwohner der Franziskaner- oder Christophstraße etwa 7 km Umweg über Brünnensbach, Goldbach, vorbei am LGS Gelände fahren, um vom stadteinwärts gesperrten Franziskanertor aus zu ihrem Haus zu gelangen? Das kann es wohl nicht sein.

Dienstag, 10. September 2019

Crowdfunding für das alte Schulhaus Andelshofen

Lange hatte es gedauert, bis der Verein Dorfgemeinschaft Andelshofen e.V. von der Stadtverwaltung finanzierbare Bedingungen für die Verwendung des alten Schulhauses als "Dorfgemeinschaftshaus" zugestanden bekam. Letztendlich musste sich der Gemeinderat durchsetzen. Nun benötigt der Verein finanzielle Unterstützung, um die notwendigsten Arbeiten am Gebäude durchführen zu können. Wir erhielten folgenden Text, den wir gerne hier veröffentlichen.

Foto: Dorfgemeinschaft Andelshofen
Crowdfunding zugunsten des alten Schulhauses in Überlingen-Andelshofen
https://www.startnext.com/schulhaus-andelshofen

Das alte Schulhaus ist die öffentliche Lokalität in Andelshofen, in der Begegnungsmöglichkeiten für alle Andelshofer Bürger vorhanden sind und weiterhin geschaffen werden können. Dazu gehört auch 
  • der Schulhausgarten als zu etablierende Dorfmitte;
  • örtliche Vereinigungen und gemeinnützige Vereine sich treffen sowie kulturelle Veranstaltungen stattfinden;
  • neue Formen von generationenübergreifendem bürgerschaftlichem Engagement für alternativen Umgang mit den Herausforderungen einer älter werdenden Bevölkerung unterstützt und gefördert werden sollen;
  • Möglichkeiten der Teilhabe von schwächeren Personen umgesetzt werden können;
  • gemeinschaftliche Arbeitsleistungen organisiert und durchgeführt werden, die der sozialen Identifikation dienen und das Heimatgefühl fördern.
Mit der Renovierung des alten Schulhauses möchten wir dieses erhalten und die Räumlichkeiten aufwerten:
  • Herstellung der ganzjährigen Nutzbarkeit des Obergeschosses durch Heizungssanierung;
  • Herstellung behinderten- und altengerechter Zugänge zum Haus und den WCs;
  • Herstellung einer nachhaltigen Nutzung durch Dacharbeiten, Dämmung und Fenstererneuerung;
  • Renovierung von WCs und Küche.
Die Dorfgemeinschaft Andelshofen e.V. hat sich neun Jahre lang dafür eingesetzt, das Schulhaus in Eigenregie von der Stadt Überlingen übernehmen zu können. Endlich hat der Verein im Jahr 2019 - am 01.05.2019 - das Schulhaus in Erbpacht übertragen bekommen. Einnahmen, die in die Renovierung fließen können, hat der Verein nur in Form von Mitgliedsbeiträgen und Mieteinnahmen für einen Teil der Räume. Diese decken aber nicht die hohen anstehenden Renovierungskosten - bedingt durch einen Renovierungsstau seit den 70er Jahren. Daher möchten wir Sie herzlich um eine Unterstützung bitten.

Sie können uns direkt einen Betrag auf unser Konto (gegen Spendenbescheinigung ab 100.-€; sonst gilt der Überweisungsbeleg) überweisen an
Dorfgemeinschaft Andelshofen e.V.
IBAN DE42 6906 1800 0004 8179 15 bei der Volksbank Überlingen.