Montag, 15. April 2019

In Überlingen:Baugrund 4000€/ je m2

Ein Königreich für ein Grundstück, das besonders in Überlingen schon mal 4000€ je m2 kosten kann.   So titelt online die Stuttgarter Zeitung am 9.4.2019 einen Artikel, der sich mit der Baulandentwicklung und insbesondere den teilweise horrenden Preisen widmet.

So ein Schild gibt es in Überlingen schon lange nicht mehr
Erwähnt wird speziell Überlingen, wo es durchaus zu Quadratmeterpreisen von 4000€ kommen kann, die auch bezahlt werden. Wenn es ein Ufergrundstück mit eigenem Anlegesteg ist, sind alleine dafür 1 Millionen € extra völlig normal. Erwähnt wird auch das für junge Familien gedachte Baugebiet Turmgasse hinter dem Friedhof, wo bis zu 800€ von der Stadt verlangt und auch bezahlt wurden. Ein Immobilienmakler wird zitiert, dass Investoren sich die Bauplätze wegschnappen. „Das sei kein Spaß mehr“ wird er zitiert.

Um das Problem einigermaßen in den Griff zu bekommen, fordert die BÜB+ schon länger eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft. Bauland, sofern in städtischer Hand vorhanden, muss ohne Investoren und Bauträger eigenständig entwickelt und vermarktet werden. Nur dann kann man noch bezahlbaren Wohnraum und tatsächlich bezahlbares Bauland für junge Familien bekommen. Die Umwandlung von z.B. bisher gewerblich genutzten Flächen (Kramer Areal, Langgasse) darf nur nach einem zuvor mit der Stadt abgeschlossenen städtebaulichen Vertrag erfolgen. Die Stadt muss an den teilweisen horrenden Wertsteigerungen durch die Änderung der baulichen Nutzung angemessen beteiligt werden. Die daraus resultierenden Erträge können zweckgebunden in städtische Bauprojekte fliessen.

Samstag, 13. April 2019

500x 2 qm Bienenwiese sind verteilt

Auf eine große Resonanz traf die Aktion der BÜB+, auf dem Samstagsmarkt Tütchen für jeweils 2qm Bienenwiese zu verschenken. Gleichzeitig wurden die Besucher gefragt, ob sie weitere Ideen für Standorte brachliegender öffentlicher Rasenflächen hätten, wo statt regelmäßigem Mähen besser Naturblumenwiesen entstehen sollten.


Etwa 25-30 Standortvorschläge gingen so bereits ein. Die Besucher sagten zu, einen kleinen Beitrag auch im eigenen Garten zu leisten und nahmen die Samentütchen gerne an. Viele diskutierten mit den anwesenden Kandidaten der BÜB+ über aktuelle politische Ereignisse in der Stadt und versprachen der BÜB+ ihre Stimmen zur Gemeinderatswahl.

Auch an den kommenden Samstagen im April, ab Mai dann auch an Mittwoch Vormittagen, werden die BÜB+ Kandidaten auf dem Markt für die Bürger zu Gesprächen zur Verfügung stehen.

Gemeinderat: Bürger fragen nach

Wie immer zur ersten GR Sitzung im Monat, können Bürger Anfragen an den Oberbürgermeister stellen. Dafür werden dem Frager 3 Minuten Zeit eingeräumt. Auch in der vergangenen April Sitzung gab es insgesamt acht Anfragen.

Frage: Eine Bürgerin monierte den schlechten Zustand der Mauer an der oberen Luziengasse. Durch die fehlende Ziegeldeckung würde die Mauer rapide verfallen, es lösen sich ganze Steine. Oberbürgermeister Zeidler und Baubürgermeister sagten zu, dass man sich die Sache anschauen werde.
Wir meinen: Aber bald bitte, denn der Zustand ist nicht nur hinsichtlich der LGS2020 dringend zu verbessern.

Frage: BÜB+ Vorsitzender Dirk Diestel fragte an, ob es zutreffe, bzw. bekannt sei, dass das Gebäude Mühlenstraße 38 abgerissen und fünfstöckig neu gebaut werden soll. Hinsichtlich der dort befindlichen 18 Mietwohnungen seien diese Gerüchte sehr bedrückend. Falls es zutreffend sei, solle geklärt werden, was mit den Mietern geschehen soll. Oberbürgermeister Zeitler und BM Längin antworteten ausweichend, man wisse noch nichts genaues.
Wir meinen: Falls dort 18 Mietwohnungen zu Gunsten von neuen Eigentumswohnungen geopfert werden sollen, muss sich der Gemeinderat und die Verwaltung dringend der Sache annehmen.

Frage: Ein Bürger aus Andelshofen fragte hinsichtlich eines Grundstückes an, dass die Stadt "Im Lehen" verkaufe. Es sei Erbpacht vorgesehen, allerdings sein der Erbbauzins von 4% pro Jahr deutlich zu hoch. Bei diesen Konditionen wäre ein Kauf durch die Interessenten deutlich günstiger für diese. OB Zeitler sagte, in dieser Sache sei noch nichts durch den Gemeinderat entschieden, es sei aber ein "wichtiger Hinweis".
Wir meinen: 4% Erbauzins ist tatsächlich ungewöhnlich hoch, wenn man jungen Familien ein Grundstück zukommen lassen wolle, deutlich zu hoch.

Holger Schappeler fragte an, warum in der Fußgängerzone Spitalgasse trotzdem immer sehr schnell mit dem Rad gefahren werde, ein Schild könne vielleicht helfen. OB Zeitler meinte dazu, dass man es wissen sollte, auch als Radfahrer, dass man in einer Fußgängerzone absteigen müsse.
Wir meinen: "Sollte wissen" ist leider nicht mit "Beachten" gleichzusetzen. Selbst auf der Promenade kümmert es immer wieder Radfahrer herzlich wenig, dass dort Rad fahren verboten sei.
(Ergänzung: Im Nachgang erhielt Herr Schappeler kurzfristig eine Mitteilung der Stadt, dass dort tatsächlich vergessen wurde, das Schild "Fußgängerzone" aufzustellen. Sehr gut reagiert, Danke!)

Umstritten: Der Kiosk Landungsplatz ging an Stadtrat Wörner
Frage: Herr Schappeler fragte auch nach dem Vergabeverfahren des Kioskes am Landungsplatz an FDP Stadtrat Wörner. Insbesondere, warum entgegen der Vorschrift der Gemeindeordnung der nichtöffentlich gefasste Beschluss nicht sofort bei der nächsten Sitzung, sondern erst 4 Monate später durch den Südkurier bekannt wurde. OB Zeitler entgegnete, dass dies ein übliches Verfahren, zudem die Vorschrift eine "Kann-Bestimmung" sei.
Wir meinen: Der §35 der GemO ist eigentlich eindeutig eine "Muss-Bestimmung", das Wort "Kann" gibt es zumindest dort nicht. Wir haben daher in einer email an OB Zeitler nachgefragt, wo diese "Kann-Bestimmung" zu finden sei. Über die Antwort werden wir berichten.

Frage: Christian Greiter, Bewohner im Bereich Langgasse, fragte nach dem aktuellen Sachstand in der Angelegenheit um das Vereinshaus und die vom Investor Fa. Betz geplante Bebauung des Telekom-Areals. OB Zeitler sagte zur nächsten GR Sitzung einen Bericht zu. In einer weiteren Frage mahnte Herr Irmscher, ebenfalls Bewohner an der Langgasse, an, dass die Bürger dort in alle Entscheidungen einbezogen werden wollen.

Frage: Frau Müller-Hausser berichtete über ein neues Verbotsschild am Kinderspielplatz beim Rehgehege, nach dem Mittags ein Spielverbot herrsche und es Jugendlichen ab 14 Jahren verboten sei, die bei ihnen beliebten Tischtennisplatten zu benutzen. Sie wohne unmittelbar daneben und fühle sich nicht gestört. Wer das Schild eingefordert habe, wollte sie wissen.
Wir meinen: Kinder sind keine Störelemente, geringer Schallpegel ist eigentlich normal. Wer sich darüber beklagt, war vermutlich nie selbst ein Kind.


Donnerstag, 11. April 2019

BÜB+ bei den Goldbachern

Immer wieder liest man, hört man von den leider ungehörten Problemen der Goldbacher Bürger: Sei es die uralte Kapelle, der man mit breiten Wegen für LGS Besucher "zu nahe rücken" will. Oder die 8 Meter Hecke, die in der gesetzlichen Schonzeit trotzdem entfernt wurde. Oder es geht schlicht auch um das Goldbacher "Strändle", das man den Einwohnern nehmen will.

Gut besucht war die Diskussion mit der BÜB+
Architekt Braungardt beschreibt die 1200 Jahre alte Kapelle

Für die BÜB+ sind diese Themen ein Anlass gewesen, sich mal vor Ort mit den Goldbachern zu treffen. Und das Interesse war sehr groß, etwa 30 Anwohner trafen sich an der Kapelle. Gassenpfleger Hubert Regenscheit führte die BÜB+ Gäste in die Themen ein. Er erzählte, dass das "Strändle" schon vor Jahrhunderten die Tränke für das Vieh der eigenständigen Gemeinde Goldbach war, zumindest bis zum Bau der Straße und der Bahnlinie. Danach nutzen und pflegten es die Goldbacher selbst als Badeplatz, sorgten für Ordnung und Sauberkeit. Damit im Umfeld der am ganzen Bodensee bedeutendsten historischen Kapelle aus dem 8. Jahrhundert kein Tummelplatz für Partymacher entsteht, bekamen nur die Goldbacher Familien einen Schlüssel, auf Nachfrage auch Gäste und auch Hödinger Bürger.
Dieses kleine Privileg will man nun den Goldbachern nehmen, laut Stadtverwaltung soll es nach der LGS öffentlich zugänglich für alle werden. Die Goldbacher sorgen sich, fürchten neben wild parkenden Autos eine Vermüllung und sind der Meinung, dass Überlingen selbst genügend offene Badeplätze hat. Ganz unrecht haben sie damit wahrlich nicht.

Herr Schönenberger zeigt alte Zeichnunge
Die alte 1200 Jahre alte Kapelle sehen die Bürger auch in Gefahr. Früher, vor dem Bau der Bahn und der Straße, stand sie folgerichtig nach den Worten der Bibel: "Du bist Petrus, der Fels, auf den will ich meine Kirche bauen" auf einem Felsvorsprung zwischen Steilwand und See. Sie gehörte zu Konstanz und zum Kloster Reichenau, weshalb sie möglicherweise dem Weltkulturerbe Kloster Reichenau  zugehörig sein wird. Südlich der Kapelle liegt der alte, aufgelassene Friedhof der Goldbacher. Und ausgerechnet hier entlang soll nun eine Flaniermeile in 2,0 Meter Breite entstehen, obwohl es nördlich um das Gebäude herum eine gut begehbare Wegeführung gibt. Die Sorge der Goldbacher: "Das soll ein bequemer Fahrradweg werden!"
Nicht schön: Abtrennung zum LGS Gelände

Genau das will man verhindern, schrieb diverse Briefe an Stadt und LGS GmbH, bat um Mitteilung, was denn nun tatsächlich geplant sei. Schlüssige Antworten erhielt man keine, was die Goldbacher total verärgert. Sauer ist man allerdings auch auf den Eigentümer der Kapelle, die Überlinger katholische Kirchengemeinde. Deren Stiftungsrat hat nämlich dem südlichen Weg und dem damit zu erwartenden Trubel zur LGS zugestimmt. Dabei sollte dieser Stiftungsrat eigentlich froh sein, dass die Kapelle überhaupt noch steht: Denn mindestens schon zwei Mal, (1821)1829 und 1885, wollte man dort das Kirchlein aus Kostengründen loswerden, abreissen. Schon damals wehrten sich die Goldbacher erfolgreich. Alleine deshalb reklamieren sie heute auch ein Mitspracherecht über das aktuelle Geschehen.

Bei all diesen Sorgen fällt kaum noch groß ins Gewicht, dass bei der LGS GmbH plötzlich (nach 2-3 Jahren...) erkannt wurde, dass eine alte dichte Hecke auf der Länge von immerhin 8 Metern die Pläne stört. Seltsam, dass trotz Verbot in der "Schonzeit" die Stadt Überlingen das Roden trotzdem genehmigte. Auch diese Pläne würden die Goldbacher gerne mal sehen.
Nur noch dicke Baumstümpfe, absolut gesund: In der Schonzeit wurde gnadenlos gerodet

Mittwoch, 10. April 2019

Überlingen: Essbare Stadt?

"Die Essbare Stadt Andernach ist in ihrer Art einzigartig. Quer durch das gesamte Stadtgebiet können sich Besucherinnen und Besucher, Bürgerinnen und Bürger zunächst an den blühenden Nutzpflanzen erfreuen, die sie dann später, wenn alles reif ist, auch ernten dürfen. Überall in der Bäckerjungenstadt stößt man auf das Thema Essbare Stadt."



Es ist einfach phantastisch, welche guten Vorschläge an uns herangetragen werden, nachdem wir unsere Aktion "mehr Bienenwiesen in Überlingen" gestartet hatten. Ein Hinweis auf die "Essbare Stadt Andernach" ist die jüngste tolle Idee. Zum Nachmachen höchst geeignet!

Überlingen hat einen Ruf als Gartenstadt, wurde vor genau 15 Jahren zur ersten deutschen Stadt zur  "Gentechnikfreien Landschaft" erklärt (ist sie es noch??) und hat im nächsten Jahr eine Landesgartenschau. Und danach? Überlingen ist Mitglied der "Citta Slow" Vereinigung - was täte besser dazu passen, als so ein Konzept der "Essbaren Stadt" aufzugreifen, nachzumachen?

Die Bilder zeigen Ecken in der Stadt Andernach. Solche Winkel und Ecken hat Überlingen in Massen und wir sind überzeugt, dass es viele Bürger gibt, die Spaß daran haben, an so einem Konzept mitzumachen.

Hier können Sie mehr über das Konzept in Andernach lesen.


Montag, 8. April 2019

Gärten des Grauens

Nachdem er unseren Blogbeitrag "Bienenwiesen für Überlingen" gelesen hatte, meldete sich ein Leser bei uns. Er hatte im SWR Radio einen Beitrag gehört mit Uwe Soltau. Der Biologe sammelt Fotos von "Gärten des Grauens", tote Schotterwüsten in deutschen Gärten. Er zeigt sie u.a. auf seiner Facebook Seite. Wir sagen: So etwas gehört verboten, es ist eine Sünde an der Natur.

Tun wir und Sie etwas dagegen: Säen Sie unsere Bienenwiese-Mischung wenigstens in ein kleines Stück Ihres Gartens ein. Die Samen dazu schenken wir Ihnen am kommenden Samstag an unserem Marktstand in der Münsterstraße.

Bremen sagt Schotterwüsten den Kampf an, will sie verbieten.

Donnerstag, 4. April 2019

WVÜ untersagt die Blumenwiese-Samen Aktion

Die Aktiven der BÜB+ hatten geplant, am kommenden Sonntag gratis Tütchen mit Bienenwiese-Samen zu verteilen, um damit die Bürger zu ermuntern, ihre Gärten naturfreundlich zu gestalten. Wir berichteten.

Kann noch nicht sofort eingesät werden...
Auch sollten Möglichkeiten erörtert und abgefragt werden, wo im öffentlichen städtischen Bereich brachliegende Grünflächen zu insektenfreundlichen Blühwiesen umgestaltet werden könnten, statt sie lediglich mehrfach im Jahr abzumähen.

Leider hat uns der WVÜ als Veranstalter des zeitgleich stattfindenden "Überlinger Frühling" diese Aktion untersagt. Daher müssen wir sie zwar für diesen Termin absagen, was aber nicht gänzlich absagen bedeutet. Wir werden am Samstag, 13.4. während der Marktzeit in der Münsterstraße/Hofstatt präsent sein.

Dienstag, 2. April 2019

Biodiversität-Artenvielfalt: Nur ein Begriff?

Viel wird gesprochen und geschrieben über Biodiversität, die Artenvielfalt in der Natur. Um was geht es eigentlich? Was bringen Bienenwiesen in der Stadt? Ihre BÜB+ stellt die Fragen, findet Antworten.


300 qm Natur- und Bienenwiese in Nußdorf, beim Dorfgemeinschaftshaus: Leider nur eine Fotomontage

Wo sind all die Bienen und Vögel hin?

Pflegeleicht, tot, in BW illegal?
Ist Ihnen auch schon mal aufgefallen, dass nach einer sommerlichen Autofahrt viel weniger Insekten an der Frontscheibe "kleben" als es früher der Fall war? Dass in unseren Gärten kaum mehr Bienen summen, noch weniger Hummeln? Dass wir im Frühling und Sommer morgens nicht mehr von lautem Vogelgezwitscher geweckt werden? Woran liegt das? Ganz einfach: Es gibt viel weniger Insekten (und damit Bienen) als früher und daher viel weniger Vögel, weil diesen schlicht das Futter für sich und den Nachwuchs fehlt.
Jetzt könnte man die "bösen" Landwirte beschuldigen, die ihre Felder zu intensiv unkrautfrei halten, damit der Ertrag steigt. Sie müssen es aber, denn wir, die Verbraucher, wollen möglichst billige und billigste Lebensmittel. Aber auch wir selbst sind es schuld: Immer mehr -in BW illegale(!)- öde und grünlose Steingärten gibt es, immer weniger Naturgärten, in denen Insekten, Bienen und damit die Vögel sich richtig wohlfühlen. Wunderbare Ausnahmen bestätigen die Regel. Ein Beispiel: (Villa Elmenhorst, Überlingen)

Artenvielfalt auch in der Stadt!

Nicht nur in den privaten Gärten wären schon wenige Quadratmeter Bienenwiese eine tolle Sache. Noch viel mehr Fläche gibt es im öffentlichen Raum. Mühselig und aufwändig werden diese mehrfach im Jahr gemäht. Warum wandelt man sie nicht zu Blütenwiesen um? Das erfreut nicht nur das Auge der Menschen, sondern hilft den Bienen und Vögeln. Wir haben eine kleine Rundfahrt gemacht und geschaut, wo Flächen zur Verfügung stehen. Nicht nur am Dorfgemeinschaftshaus in Nußdorf - siehe unsere Fotomontage oben. So schön könnte(!) es sein.
Überlingen Stadtgraben
Überlingen Stadtgraben

Wir schenken Ihnen 1-2qm Bienen-Blumenwiese !

Am kommenden verkaufsoffenen Sonntag, 7.4.2019 von 13-18 Uhr, ist die BÜB+ mit einem Infostand an der Münsterstraße/Hofstatt.
Besuchen Sie uns und wir schenken Ihnen ein Tütchen mit Bienenwiese-Samen.

Stellen Sie sich vor: In 500 Gärten entstehen jeweils nur 2 qm Blumenwiese- das ergibt 1000qm Lebensraum für Bienen und Insekten.

Möchten Sie mehr Information zum Thema Biodiversität im städtischen Raum?
Stadtgrün_Naturnah
Broschüren dazu (download)
Städte und Gemeinden im Wandel 
Naturgarten e.V.

Säen statt mähen!

Die BÜB+ wird sich im Gemeinderat der Stadt massiv für die Umwandlung von grünen Brachflächen hin zu Blühwiesen einsetzen. Bitte helfen Sie uns dabei, mit Ihren Stimmen für die BÜB+.
Überlingen Stadtgraben beim Parkhaus Stadtmitte

Gentechnikfreie Zone Überlingen?

Erinnern Sie sich? Vor ziemlich genau 15 Jahren war Überlingen ein Vorbild für ganz Deutschland: Als erste Stadt wurde die ganze Gemarkung von Überlingen zur gentechnikfreien Zone erklärt. 70 landwirtschaftliche Betriebe, Erzeuger, Vermarkter machten mit, ohne Ausnahme. An den Ortseingängen wurden Schilder montiert: "Gentechnikfreie Landschaft". 
Überlingen Seestraße

Wo sind die Schilder hin?

Wie aktiv wird diese Vereinbarung noch eingehalten? Wird auch heute, 15 Jahre danach, noch immer ausschließlich Gentechnikfrei produziert?  Leider sind die "Macher" von damals nicht mehr in Überlingen: Cornelia Wiethaler als Organisatorin, Eloas Lachenmayr (der "Überlinger Barde") als emsiger Unterstützer.

Wieder Vorbild sein!

Am Kreisverkehr Nußdorfer Straße
Auch jetzt könnte Überlinger wieder ein  - im wahrsten Sinne des Wortes - leuchtendes Vorbild sein. Die Stadt mit der größten Fläche für Blumen-, Natur- und Bienenwiesen. Eigentlich ein Thema für eine Landesgartenschau.


Am Schättlisberg beim Montessori Kindergarten

Owinger Straße



Nur wenige Beispiele

Sie zeigen aber die Möglichkeiten auf! An unserem Infostand am verkaufsoffenen Sonntag am 7.4 von 13-18 Uhr können Sie auf einem vorbereiteten Formular weitere Vorschläge für Standorte von Blühwiesen machen. Wir werden die Vorschläge sammeln und weiterleiten.


Download eines Informationsblattes mit der Möglichkeit, uns Vorschläge für Blumenwiesen Standorte zu machen.
Artikel zu Bienen, "Welt" online 
Naturgarten e.V.










Warum die Bienen für uns so wichtig sind:

Nußdorf  Zum Hasel
„Wenn die Biene einmal von der Erde verschwindet, hat der Mensch nur noch vier Jahre zu leben. Keine Bienen mehr, keine Bestäubung mehr, keine Pflanzen mehr, keine Tiere mehr, keine Menschen mehr.“

(Albert Einstein, 1949)





Nußdorferstraße, Zufahrt zum Osthafen

Überlingen, Holzschnitzelheizanlage





Donnerstag, 28. März 2019

Alle BÜB+ Kandidaten/innen im Bild

Jetzt können Sie uns sehen: Alle 26 Kandidaten und Kandidatinnen der BÜB+ stellen sich Ihnen in Wort und Bild vor. Acht von uns kandidieren auch für den Kreistag, das ist dann jeweils vermerkt.

Link zur Kandidatenvorstellung
Haben Sie Fragen, möchten Sie mit einem/einer Kandidaten/in per email Kontakt aufnehmen? Zu jeder Person ist die Kontaktemail verlinkt. Wir freuen uns, mit Ihnen in Kontakt zu treten.

Über die Probleme, sich bei den Überlinger Parteien über die Kandidaten zu informieren - außer bei der BÜB+ ! Sehr unterhaltsam zu lesen, insbesondere das Lob für unsere BÜB+ !
Karin Burger schreibt ihren Bericht auf "Satiresenf".

Mittwoch, 27. März 2019

Hafenstraße Bebauung: Montag wird entschieden

Wie wir mehrfach berichteten, will ein Bauherr die Gebäude Hafenstraße 16+18 abreissen und an der Stelle einen massiven Neubau mit 17 Wohnungen samt Tiefgarage errichten. Bezahlbarer Wohnraum würde das sicherlich nicht werden. Am Montag soll der zuständige Bauausschuss nun darüber beraten und abstimmen.

Sehr erfreulich: Unsere ständigen Forderungen nach öffentlichen Beratungen scheinen erhört. Der Ausschuss für Bau, Umwelt und Forst tagt am Montag um 14 Uhr im Sitzungssaal Torhaus öffentlich zu diesem Thema. Und ebenso erfreulich: Die Verwaltung empfiehlt die Ablehnung des Bauantrages. Da der Gemeinderat kürzlich die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens beschlossen hatte, kann hoffentlich die Annahme dieser Verwaltungsempfehlung erwartet werden.
Ansicht Süd: Eine riesige Dachfläche im Vergleich zu den Nachbargebäuden

Perspektivisch ebenfalls erkennbar, die massive Gebäudegröße
In der Verwaltungsvorlage, die öffentlich im Überlinger Ratsinformationssystem einsehbar ist, werden ein Lageplan und zwei Ansichten des geplanten massiven Bauwerkes gezeigt. Leider ist kein Bild der Nordseite eingestellt. Dort ist nämlich ein riesiges Tor zur geplanten Tiefgarage notwendig.

Nicht nur in der perspektivischen Ansicht, sondern auch im Lageplan ist deutlich , dass der gesamte bisherige Gartenbereich vollständig überbaut werden soll. Die bisherigen idyllischen Gärten würden also verschwinden.

In der Höhenentwicklung hat man sich an die Höhe des in der Hafenstraße gegenüber liegenden Gebäudes orientiert, bzw. diese sogar überschritten. Das hat zur Folge, dass die Giebellinie der Gebäudezeile deutlich einen Versatz nach Süden bekommt, was in keinster Form der historischen denkmalrelevanten Bebauung entspricht.
Der Gemeinderat hatte mit seinem Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan die Ziele der künftigen Gestaltung festgelegt:

„Mit der Durchführung des Be-bauungsplanverfahrens soll eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung im Quartier Hafen-straße/Schulstraße gewährleistet werden. Verbunden damit ist insbesondere die Baukulturelle Erhaltung der städtebaulichen Gestalt."

Zitat aus der Sitzungsvorlage: "Der Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 17 Wohneinheiten und Tiefgarage mit einem Baukörper, der die beiden Grundstücke Hafenstraße 16 und 18 überbaut, würde dem Ziel der baukulturellen Erhaltung der städtebaulichen Gestalt der vorhandenen schmalen Gebäude zuwiderlaufen."

Keine Sitzungsvorlage gibt es bisher für den Beschluss zum Antrag auf Abriss der bestehenden Gebäude. Wir hoffen und gehen davon aus, dass der Ausschuss auch in diesem Fall eine Ablehnung ausspricht, zumal Teile des Gebäudes Nr.18 als denkmalgeschützt gelten sollen.

Montag, 25. März 2019

BÜB+ vor Ort: In Deisendorf

Die BÜB+ Kandidaten  und Vorstand präsentieren sich den Bürgern. In der vergangenen Woche machten sie den Auftakt in Deisendorf.

Zunächst traf man sich am ehemaligen "Löwen", um sich über die aktuelle Situation zu informieren. Bürger erzählten, dass man noch immer sehr enttäuscht sei, den Mittelpunkt des Dorfes zu verlieren. Geplant ist nun eine Wohnbebauung, erste Pläne des Investors gäbe es schon. Dieser habe sogar angeboten, einen Raum für Bürgerversammlungen zu integrieren, dieser sei allerdings  auch hinsichtlich des starken Zuwachses an Einwohnern viel zu klein. So hofft Deisendorf noch immer auf ein "richtiges" Dorfgemeinschaftshaus.
Der landschaftlich wunderschön, etwas außerhalb der Ortsmitte, gelegene "Andreashof" hat einen großen Saal für Seminare und Schulungszwecke. Leider ist die Zukunft des von Frau Dr.Hahn gegründeten Anwesens noch immer unklar, auch die des Hofcafés. Zu einer öffentlichen Sitzung traf sich die BÜB+ in diesem mit Kräuter- und Blumengarten idyllisch angelegten Hofgelände, um aktuelle Themen und die Tagesordnungspunkte der kommenden Gemeinderatssitzung zu diskutieren.

Vorher jedoch informierte Silvia Keller über die am Andreashof kultivierte "Lichtwurzel". Ursprünglich aus China stammend und dort fester Bestandteil der traditionellen chinesischen Medizin, wird sie seit knapp 20 Jahren am Andreashof angebaut.  Die bis zu etwa 1 Meter lange Wurzel speichert über die oberirdischen Austriebe viel Energie, die schon in kleinen Mengen eine vielfache heilende Wirkung auf den menschlichen Organismus haben soll. Nach einer kleinen Verkostung waren die Teilnehmer gestärkt, um über problematische kommunalpolitische Themen zu diskutieren, nachdem Herr Michel vom Andreashof noch einige interessante Zahlen und Fakten zum Hof berichtet hatte.

Die BÜB+ dankt dem Andreashof herzlich für die Gastfreundschaft.

Freitag, 22. März 2019

Alefanz kleinkariert

Alefänzisch sein - ein Begriff, der extrem schwierig zu interpretieren ist, weil seine Bedeutung so vielfältig sein kann. Der unvergessene Walter Fröhlich hatte es mal versucht. Man muss nicht Überlinger in der dritten Generation sein, um alefänzisch zu handeln. Es genügen auch schon knapp zwei Jahre.


Eigentlich wollten wir auf die Posse rund um den gelungenen Heiratsantrag des städtischen Bauhofleiters Alexander Barth (die BÜB+ gratuliert von Herzen!) gar nicht eingehen. Zu kleinkariert waren die Reaktionen, der Stadtverwaltung und von OB Zeitler, der eine Rechnung erstellen will.  "Kleinkariert" ist übrigens auch eine Definition für "Alefanz".

Doch heute erschien im SÜDKURIER ein herrlicher Leserbrief zum Thema, den wir Ihnen nicht vorenthalten wollen. Wir baten den Autor Matthias Theissen um die Genehmigung, ihn hier in voller Länge wiedergeben zu dürfen.

Der Alefanz lebt
Wer kennt sie nicht mehr, diese so beliebten Streber unter den Mitschülern, die streckten und fast schon mit Schnappatmung riefen: „Herr Lehrer, Herr Lehrer, ich weiß was: Unten im Keller brennt noch Licht“. Ähnlich beflissen und darum besorgt, dass im Städtle auch ja alles seine Ordnung hat, liefert nun eine Leserin den ersten Akt für‘s Narrenkonzert 2020 mit der Nachfrage: Wer diesen beherzt-bescherzten Heiratsantrag mit Papier-beklebten Schneepflügen auf der Hofstatt letzte Woche bezahle? Außerdem sei das Befahren der der Hofstatt verkehrswidrig. 


Den zweiten Akt liefert der Südkurier, indem er ernsthaft bei der Stadt nachfragt. Und zuletzt setzt der OB sich gleich nach der Fasnet - jetzt aber im Ernst - nochmal die Narrenkappe auf, in dem er dem Bräutigam die Kosten in Rechnung stellen will, u.a. für ein paar Blatt Kopierpapier und paar Streifen Klebeband. Juhuu, liebe Überlinger Narren: Der Alefanz lebt und das Kleinkarierte im OB-Büro ist noch kleiner als Millimeterpapier. 

Dann aber hätt‘ ich‘s jetzt bitteschön aber auch ganz genau. Kommunale Untersuchungs-Ausschüsse gibt es leider nicht. Aber zumindest Sondersitzungen von Finanzausschuss und Gemeinderat, die bitte aufklären: Wird diese Zahlung des Bräutigams denn dann im Verwaltungs-Haushalt gebucht, da sie „das Vermögen der Kommune nicht steigert oder mindert“? Oder im Vermögens-Haushalt, da die vom Betriebshof ja weiter verwendete Restmenge von Klebeband und Papier schließlich das „Vermögen steigert“? Erreicht der „Skandal“ den Höhepunkt nicht gerade andersrum: Mit der „verschleierten Bereicherung der Stadt durch erschlichenen Wertzuwachs“ bei 2,94 € für 1 Pack Papier und 0,94 € für ein 66 Meter (!) langes Klebeband, wovon schließlich gute 400 Blatt und 30 Meter übrig blieben? Wird ein normaler Einkaufspreis berechnet, obwohl die Stadt Großmengenrabatt hat? 


Fragen über Fragen ... und dann noch das kurze Befahren der Hofstatt, das nach der StVO „bei Parken im 5-Meter-Bereich, soweit es durch Verkehrs­zeichen verboten ist“ mit 10,- € (je Schneepflug) zu ahnden ist. Ja wo sind wir denn, hier mal „ein Auge zudrücken zu wollen“: Nix da, auch der Alefanz verlangt Konsequenz.

Bei den schwer ermittelbaren Betriebskosten für die An- und Abfahrt der Schneepflüge empfiehlt sich das Aufwecken unseres Bundestagsabgeordneten: Im Parlament noch nie aufgefallen, im Wahlkreis aber bei der Eingrabung jeder Pflanzenknolle und Freischaltung jeder Ampel als Schirmherr dabei, böte sich hier doch mal eine medienwirksame Aufgabe an, um in die Medien zu kommen. Zumindest gemeinsam mit dem OB ins „Narrenblatt“, in die BILD oder direkt ins Fernsehen bei „Mario Barth deckt auf“, wo es um so kommunale Kapriolen geht wie hier. Peinlich, Herr OB. Wirklich: Einfach nur megapeinlich.


Matthias Theissen
Überlingen




Donnerstag, 21. März 2019

Kunscht oder Kunscht it?

Das alte mundartliche Wortspiel bedeutet in dem Fall nicht, ob man nun komme oder nicht.  Eher ist es die Frage: Ist das nun Kunst oder nicht? Darüber kann man sich herrlich streiten. "Kunst" kommt von "Können". Und gekonnt sind die per Kettensäge erstellten Skulpturen im Eingangsbereich des  Stadtgartens auf jeden Fall. Aber passt diese Kunst auch in den historischen Bereich des Stadtgartens?


Erinnern Sie sich? Wir berichteten am 7. Dezember 2018 hier über die seltsame Fällung von etwa 11 großen Bäumen einer Gruppe  im Eingangsbereich des Überlinger Stadtgartens. Später wurde erklärt, dass diese 11 Bäume infolge der Sommertrockenheit abgestorben seien.  Allen anderen Bäumen drumherum hatte die Tockenheit nicht geschadet. Seltsam deshalb, weil die Stämme mit etwa 2,5m Höhe alle stehengeblieben waren. Keiner wusste, was das soll.

Vor zwei Tagen nun die Auflösung: Mehrere Arbeiter mit Kettensägen machten sich an den Stämmen zu schaffen. Eine Überlinger Bürgerin informierte uns, schickte erste Fotos. Ihr Kommentar dazu klang nicht sehr begeistert.

In der Bürgerfragestunde des Gemeinderates am 20.3. fragte eine Bürgerin nach, was es denn damit auf sich habe und ob diese Figuren nicht besser an einem Spielplatz oder Freizeitpark aufgehoben wären, statt im historischen Stadtgarten? Ob das dem Stadtgärtner Herrman Hoch als Gründer des Stadtgartens vor 100 Jahren wohl gefallen hätte? Und wer das denn genehmigt und bezahlt habe?

Die Erklärung von Herrn Oberbürgermeister Zeitler und Baubürgermesiter Längin: Das sei eine Aktion der Stadtgärtnerei, die Mitarbeiter würden das in ihrer Freizeit machen. Und wenn dann alles fertig sei, würde man es dem Kulturausschuss präsentieren. "Und wenn es dem Ausschuss nicht gefällt, kann man die Kunstwerke schnell beseitigen." (Unsere Anmerkung: Wäre es nicht sinnvoll gewesen, den Kulturausschuss vorher zu befragen?)

Ein Kompliment an die Mitarbeiter der Stadtgärtnerei! Allerdings bleibt eine Frage offen: Die zwei Hauptkunstwerke  mit dem Magier und der Schlange mit dem Huhn hat der spanische Künstler Ricardo Villacis geschaffen, sie sind von ihm sogar signiert. Er besitzt ein Atelier in Weitnau bei Kempten. Also doch nicht alles Kunst der Stadtgärtner? Und: Wer hat dem Künstler wieviel bezahlt?

Signierte Kettensägekunst
Unsere Meinung: "Kunscht" ja, ist es! Aber würden diese Figuren nicht viel besser zum Abenteuerspielplatz im Uferpark der LGS passen, statt im historischen denkmalgeschützten Bereich des Stadtgartens?

Dienstag, 19. März 2019

Promenadenweg zur LGS gesperrt?

Heute erhielten wir einen Anruf einer Überlinger Bürgerin: Stimmt es, dass die Promenade zwischen Gondelehafen und Therme während der LGS für Passanten gesperrt ist?

21.3.2019 Aktuelle Ergänzung: Während der Bürgerfragestunde im Gemeinderat wurde auf Anfrage einer Besucherin bestätigt, dass der Promenadenweg vom Gondelehafen bis Therme während der LGS gesperrt sein wird. Fußgänger müssen somit über die Bahnhofstraße laufen, da der Uferweg nur mit LGS Eintrittskarte zugänglich ist.

Noch im Oktober 2018 wurde von der LGS GmbH ein Wegeplan veröffentlicht, in dem die Promenadenwege alle frei zugänglich waren. Zumindest waren sie als Rundwege gekennzeichnet. Der rote Kreis markiert den Bereich der Villengärten und "Pflanzenhaus". Eine Sperrung ist nicht ersichtlich, es sieht so aus wie an der Hauptpromenade, die schließlich auch nicht gesperrt wird.
Wegeplan der LGS vom Oktober 2018
Interessant übrigens, wo zu dem Zeitpunkt noch der zentrale PKW Parkplatz vorgesehen war: Oben die hellblaue Fläche im Bereich südl. Härlen.

Aktuell nun findet man auf der Homepage der LGS GmbH diesen Plan, den wir hier im Ausschnitt zeigen.Der Uferweg scheint gesperrt zu sein. Der Rundweg (gestrichelte blaue Linie) endet dort.
Bleibt die offene Frage: Müssen die Überlinger Bürger, die nicht in das LGS Gelände wollen, nun ab Gondelehafen /Pfahlbauhaus einen Umweg über die Bahnhofstraße laufen, um zur Therme zu kommen? Und ist der freie Uferbereich  unterhalb des "Hauses des Kurgastes" zur LGS gesperrt?
Wegeplan der LGS im März 2019

Freitag, 15. März 2019

Platanenarie war die allererste Radioübertragung 1906

Liebe Leser, erinnern Sie sich an den Oktober 2016: Der Kampf um den Erhalt der denkmalgeschützten, 120 Jahre alten Platanenallee war noch offen. Damals erhielten wir von einem uns wohlgesonnenen Unterstützer den Hinweis auf die Arie "Ombra mai fu" von G.F. Händel: Eine wunderbare Hymne an die Platane.


Es ist die "Arie des Xerxes" von G.F. Händel. Hier der Link auf unseren damaligen Beitrag, vor etwa 2,5 Jahren. Der deutsche Text der weltbekannten Arie ist leider unerfüllt geblieben:

"...Nie soll mit grober Axt
ein schimpflicher Grobian
einen belaubten Zweig abhacken..."
 

Jetzt erhielten wir eine email aus ziemlich weiter Ferne. Man machte uns darauf aufmerksam, dass exakt diese wunderbare Arie -zumindest die Orchesterversion-  die weltweit allererste Radiosendung war, die 1906, also vor 113 Jahren, am Heiligen Abend gesendet wurde. Zu dem Zeitpunkt waren "unsere" Platanen teilweise bereits etwa 10 Jahre alt.

Unsere Platanenallee ist leider weg, aber diese wunderbare Musik wird alle überdauern, die für die Fällung verantwortlich waren.

Wir wünschen viel Freude an beiden Versionen!

Die allererste Radiosendung, Heiligabend 1906

Die wunderbare Arie, von Andreas Scholl gesungen

Donnerstag, 14. März 2019

Bürgerbegehren und -entscheide auch auf Landkreisebene!

Was in allen Bundesländern außer Baden-Württemberg und Hessen normal und üblich ist, sollte auch bei uns gelten: Bürgerbegehren und Bürgerentscheide auf Landkreisebene! Wir unterstützen die Debatte im Landtag.

Eigentlich hat die BÜB+ sich auf die Fahnen geschrieben, nur für Überlinger Themen aktiv zu werden. Landes- und Bundespolitik interessiert uns zwar, wird aber nicht diskutiert. Allerdings: Landkreisthemen sind auch Überlinger Themen, da wollen wir mitsprechen. Deshalb hat die BÜB+ auch acht Kandidaten für den Kreistag aufgestellt.

Auf Antrag der FDP Landtagsfraktion wird demnächst im Landtag über die Einführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden auf Kreisebene diskutiert. Wir fordern die für uns zuständigen Mitglieder des Landtages (Klaus Burger, Klaus Hoher, Martin Hahn) auf, im Sinne der Bürger für die Einführung zu stimmen! Viele -für uns Bürger wichtige- Themen werden in den Landkreisen entschieden!

Möchten Sie diese Aktion unterstützen? Dann sollten Sie von der Homepage des Vereins "Mehr Demokratie" ein Musterschreiben laden, das Sie den Abgeordneten zukommen lassen können.

Mittwoch, 13. März 2019

Das Einzige was stört, sind die Bürger

Es gibt ein berühmtes Motivationsbuch für Einzelhändler, das heißt: "Das Einzige was stört, ist der Kunde". Schade, dass es so ein Buch(*) nicht auch für Stadtverwaltungen gibt. Denn die Bürger sind nicht "nur" Kunden der Verwaltung - sie sind sozusagen deren Arbeitgeber!

Der SÜDKURIER berichtete am 12.3.

Was das mit uns aktuell zu tun hat? Ganz groß feierte der OB mit den geladenen Führungskräften von Stadtverwaltung und LGS GmbH, einigen Gemeinderäten und Gästen aus Stuttgart, Tübingen und Friedrichshafen zwei festliche erste Spatenstiche. Der SÜDKURIER berichtete hier und hier.
Beim "Pflanzenhaus", das zunächst LGS Landespavillion sein wird, werden etwa 1.3 Mio Euro investiert. Das "Gastrogebäude", ursprünglich mit etwa 1,2 Mio Euro angesetzt, jetzt etwas teurer mit 3.1 Mio Euro geworden, wird der Kreispavillion für die LGS.
Die Bürger der Stadt und des Landes investieren für diese zwei Bauwerke also in der Summe etwa 4,3 Mio Euro. Zu den Spatenstichen allerdings waren sie nicht eingeladen. Im HalloÜ stand nichts.

Jetzt müssen die Bürger ja nicht gleich erwarten, dass auch sie nach der anstrengenden Grabungstätigkeit ebenfalls zum festlichen Mahl ins Badhotel eingeladen werden, so wie die geladenen Gäste es waren. Aber mit einem Gläschen Apfelschorle und einem Butterbrezelchen wenigstens dabei, das wäre mancher Bürger vielleicht gerne gewesen.

Ein wunderbar gereimter Leserbrief (links) brachte es im Südkurier auf den Punkt.

Nachfrage:
Wieviel kostet eigentlich so ein gravierter Riesenspaten?

(*) Das Buch "Das Einzige was stört, ist der Kunde" von Edgar K. Geoffrey kann sicherlich im Überlinger Buchhandel bezogen werden!

Samstag, 9. März 2019

Welche Macht hat der Gemeinderat?

Was sind die Rechte des Gemeinderates, welche Aufgaben haben sie? Welche Rechte und welche Aufgaben hat ein (Ober-)Bürgermeister? Und der Kreistag: Was haben Kreisräte für Aufgaben (demnächst im zweiten Teil ) ? 


Wir versuchen, die wichtigsten Fragen zu beantworten. Wer sich vertieft einlesen möchte, findet auf der Homepage der Landeszentrale für Politische Bildung viel Wissen. Unten haben wir weitere Links für Sie.

Der Gemeinderat
Zunächst eine Grafik, die das Verhältnis zwischen Bürgern, Gemeinderat, den Ausschüssen, dem Bürgermeister und der Verwaltung aufzeigt:
Der Gemeinderat ist rechtlich kein Parlament, sondern ein Verwaltungsorgan, das die Verwaltung – auch mit Einzelfallentscheidungen – anleitet. Gemeinderäte sind ehrenamtlich tätig. Sie entscheiden im Rahmen der Gesetze nach ihrer freien, nur durch das öffentliche Wohl bestimmten Überzeugung.

Die Amtszeit der Gemeinderäte beträgt fünf Jahre. Sie werden wie die Kreisräte, Landtags- und Bundestagsabgeordneten in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl durch die Bürger gewählt. Die Zahl der Gemeinderäte richtet sich nach der Einwohnerzahl der Gemeinde. Die Gemeinde- bzw. Stadträte üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus.

Der (Ober-)Bürgermeister hat in Baden-Württemberg eine relativ starke Position : Er ist nicht nur Vorsitzender des Gemeinderates, sondern gleichzeitig auch Chef der Verwaltung. Oft wird dies kritisiert, weil ja der Gemeinderat die Verwaltung und den Bürgermeister kontrollieren soll. Die Bürgermeister in Baden-Württemberg kontrollieren sich somit selbst.

Dieser Konflikt kann bedeutsam werden, wenn die Verwaltung im Rahmen ihrer Aufgaben die Rechte des Gemeinderates beschneidet. Sehr gerne werden Einzelentscheidungen als als "Aufgaben der laufenden Verwaltung" bezeichnet und ohne den Gemeinderat veranlasst. Dieser muss dann - gegebenenfalls gegen die Stimme des Bürgermeisters als Vorsitzenden des GR - ihr Recht einfordern.

Die Sitzungen des Gemeinderates sind öffentlich
Sollten sie zumindest laut Gemeindeordnung sein. Ausnahmen sind nur zulässig, wenn es das Wohl der Gemeinde erfordert oder schützenswerte Interessen einzelner beachtet werden müssen. Leider wird in vielen Fällen das Gebot der Öffentlichkeit nicht ernst genommen, Überlingen ist da ein negatives Beispiel. Zu viele Beratungen und Entscheidungen erfolgen nichtöffentlich. Die BÜB+ wird sich im Gemeinderat massiv für mehr Öffentlichkeit einsetzen. Gleiches gilt auch für die Sitzungen der Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften. (Wir berichteten)

Der Überlinger Gemeinderat
hat 26 Mitglieder, Vorsitzender mit einer Stimme ist der jeweilige Oberbürgermeister. Entscheidungen fallen mit einfacher Mehrheit. Mitglieder des Gemeinderates werden in die Ausschüsse gewählt: Bildung und Kultur (ABK), Bau, Umwelt, Forst (BUF), Finanzen, Verwaltung, Spital (FVS), Technik und Verkehr (ATV) und der Ältestenrat.

Die Wahl zum Gemeinderat
In Überlingen kann jeder Wähler maximal 26 Stimmen vergeben, die er entweder durch Kummulieren (bis zu drei Stimmen je Kandidat) oder/und durch Panaschieren (aufteilen auf unterschiedliche Listen) verteilen kann. Wichtige Fragen und Antworten zur Wahl hier.
Wird eine Liste unverändert abgegeben, erhält jeder Kandidat dieser Liste eine Stimme.


Unsere GR Kandidaten
Die 26 Kandidaten der BÜB+ finden Sie hier

Der Kreistag
Demnächst informieren wir hier über die Aufgaben des Kreistags. Unsere Kandidaten für den Kreistag finden Sie hier.

Mehr Information
Gemeindeordnung Baden-Württemberg
Bürgerbeteiligung, Bürgerentscheid 
Friedrich-Ebert Stiftung: Grundwissen Kommunalpolitik

Das haben wir nicht gewusst!! Viele Gemeinderäte sind geschockt! Der Gemeinderat kontrolliert den Bürgermeister?
Kommentar dazu auf "Satiresenf" 



Donnerstag, 7. März 2019

Öffentlichkeit der Aufsichtsräte

Warum müssen die Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften immer nichtöffentlich tagen? Warum sickern Informationen nur gelegentlich durch, warum droht "Whistleblowern" im Stadtrat sogar Strafe?

Richtig oder falsch für die Bürger? Man erfährt es eher nicht.
Schon mehrfach haben wir gefordert, dass die Geheimniskrämerei der Aufsichtsratssitzungen in den städtischen Gesellschaften (Stadtwerk GmbH, LGS GmbH,) abgeschafft wird. Rechtlich ist das kein Problem, man muss es nur wollen und der Gemeinderat muss es mehrheitlich beschließen. Das würde der Transparenz und der Kommunikation mit den Bürgern nur dienlich sein.

Ein Beispiel aus der jüngsten Vergangenheit: Eher zufällig wurde bekannt, dass das Wasserrohr vom Andelhofener Weiher zum alten Kraftwerk am Mantelhafen verfüllt werden soll, das Kraftwerk damit endgültig stillgelegt wird. Der Beschluss fiel nichtöffentlich im Aufsichtsrat, die Bürger erfuhren zunächst nichts. Bausachen wie das Parkhaus Therme beschließt der Aufsichtsrat nichtöffentlich, ebenso wie den Abriss der Villa Wagner. An deren Stelle ist nun ein Parkplatz für die Therme im Uferbereich entstanden. Bis die Bürger "Wind bekommen" von solchen Entscheidungen, die das Stadtbild stark beeinflussen, sind oft bereits vollendete Tatsachen geschaffen.
Selbst der städtische Busverkehr ist nicht mehr Sache des Gemeinderates, sondern nun Angelegenheit vom...? Natürlich, vom Aufsichtsrat der SWÜ. Nichtöffentlich natürlich. Die Gemeinderäte, die in den Aufsichtsräten sitzen, dürfen öffentlich nichts ausplaudern.

So gesehen freut sich die BÜB+ sehr, dass als erste Partei im GR die SPD sich das Thema ins Wahlprogramm geschrieben hat. Im aktuellen HalloÜ kann man es umfangreich nachlesen. Bei der BÜB+ steht es seit einem Jahr online:

"Beratungen im Gemeinderat, in den Ausschüssen und in den Aufsichtsräten der städtischen Beteiligungsgesellschaften müssen weitestgehend öffentlich erfolgen. Die Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Ausschüsse und des Gemeinderates sind auf die Einhaltung der Verpflichtung zur Öffentlichkeit gemäß Gemeindeordnung stets zu prüfen."

Wir gratulieren der SPD zu diesem mutigen Schritt und schlagen vor, das Thema vielleicht sogar noch vor den Gemeinderatswahlen zum Gegenstand eines gemeinsamen Antrages der Fraktionen im Gemeinderat zu machen. Sollte es erst nach der Wahl möglich sein, wird die BÜB+ dieses Anliegen im GR sehr gerne unterstützen!

Mittwoch, 6. März 2019

Nochmal: Verkehrsplanung zur LGS

Wie berichtet, wurde die bisherige Verkehrsplanung zur LGS komplett geändert. Die einstige Grundidee von LGS Geschäftsführer Roland Leitner: "Es  ist klar, jedes Auto, das nicht in die Innenstadt fährt, ist ein gutes Auto!" galt seit November 2017. Jetzt nicht mehr?

Nach Angaben LGS, Plan im SÜDKURIER am 30.11.2017
Am 30.11.2017 berichtete der Südkurier  auf Grund einer Pressemitteilung der LGS GmbH: Im Bereich Südlicher Härlen entstehen 1200 Parkplätze, die Besucher würden mit Shuttlebussen über die B31alt via Brünnensbach zum neuen Uferpark gefahren.

In der letzten Gemeinderatssitzung, 15 Monate danach, wurde als Grund für die Umplanung angedeutet, dass es nicht im Interesse des Salem College sei, wenn dort Parkplätze entstünden. Nur: Die Plätze sollten ja südlich der Kurt-Hahn Straße/Härlenweg entstehen, würden das College also gar nicht tangieren. (Siehe rechts Planskizze des SÜDKURIER vom 30.11.2017)
Warum also wurden erst jetzt die Pläne komplett umgeworfen? Jetzt sollen alle PKW im Osten der Stadt zum ehemaligen Kramer Gelände fahren, die Besucher werden danach mit Shuttlebussen durch die gesamte Innenstadt gefahren. Bis zu 30 Busse parken im Bereich des früheren Lagers vom Straßenbauamt in der Nußdorfer Straße. Ist das wirklich die optimale Lösung? Warum wurde die durchaus sinnvolle Planung von 2017 tatsächlich verworfen? Fehlt der LGS der "Schotter" zum Einschottern der Wiesenfläche?

Im jetzt vorgestellten neuen Verkehrskonzept gibt es noch weitere unlogische Ideen: So ist geplant, die Bahnhofstraße zur Einbahnstraße Richtung Osten zu machen, die Fußwege sollen zur Sicherheit für die Besucher verbreitert werden, Begegnungsverkehr soll somit nicht stattfinden. Aber: Wie sollen dann die Shuttlebusse Richtung LGS Uferpark kommen? Die müssen dann entgegen der Einbahnstraße fahren! Wie soll das denn funktionieren, wenn die Fußwege deutlich verbreitert sind? Und: Die vielen 10.000 Fahrradfahrer, die im Sommer Richtung Westen den - durch die Bahnhofstraße führenden - Bodenseerundweg befahren: Müssen die dann ebenfalls gegen die Einbahnstraße fahren? Wie sicher kann das für die Fußgänger und Radfahrer im Begegnungsverkehr sein?

Wie berichtet, wird die im Gemeinderat öffentlich gezeigte Präsentation der LGS GmbH mit Plan und prognostizierten Verkehrszahlen für eine Analyse nicht zur Verfügung gestellt. Man kann also nur spekulieren.

Zum Glück hat sich der Gemeinderat - gegen den Willen der Verwaltung - ausbedungen, in sämtliche weiteren Planungen hinsichtlich des Verkehrskonzeptes einbezogen zu werden. Eigentlich kann man nur empfehlen: Zurück zum deutlich besseren Konzept von 2017!

Eine Ergänzung einer aufmerksamen Leserin unseres Blogs. Sie fragt:
"Warum führt die geplante Strecke ausgerechnet durch Straßen, die beruhigt sein sollen, vorbei an Altersheimen, an Schulen und Schulwegen, an Bushaltestellen? Kindergartenkinder, Kinder, Jugendliche erfahren keinerlei Schutz! Wie soll das bei Schulbeginn mit unerfahrenen Schulkindern werden, zumal die Shuttlebusse die Schulwege immerhin mehrfach kreuzen? Das ist doch absurd!"

Bäume in Altbirnau gefällt

Oft wenden sich Bürger an die BÜB+, wenn ihnen etwas seltsam erscheint. Im Februar gings es - wieder  mal - um umfangreiche Baumfällungen. Im Bereich Altbirnau wurden zahlreiche große Bäume gefällt.

Nach einem persönlichen in Augenschein nehmen fragten wir am 21.2. bei der Pressestelle der Stadt an mit der Bitte, die Hintergründe für die Fällarbeiten mitzuteilen. Und warum keine öffentliche Ankündigung vorgenommen wurde.
Am 4.3. erhielten wir Antwort: Die Rodungen seien notwendig im Zuge der B31 Ausbauarbeiten. Das Straßenbauamt würde die Arbeiten koordinieren, nicht die Stadt Überlingen. Aus diesem Grund hätte es auch keine vorherige Ankündigung gegeben.

Das ist durchaus eine schlüssige Begründung, allerdings sind die Bäume doch auf Überlinger Gemarkung und fallen somit unter die Überlinger Baumschutzsatzung. Den Antrag auf Fällung müsste daher die Stadt Überlingen bearbeiten. Gleichzeitig muss aber auch eine Ersatzpflanzung angeordnet werden. Wo und wann diese erfolgt, haben wir in einer Nachfrage an die Stadt geschrieben:

"So gesehen wäre es auch in solchen Fällen sinnvoll, die Bevölkerung über die Hintergründe der Fällungen und die Maßnahmen für eine Ersatzpflanzung frühzeitig zu informieren. Offenheit und frühzeitige Information der Bürger ist nicht nur bei Maßnahmen im direkten Stadtgebiet wünschenswert."

Donnerstag, 28. Februar 2019

Skandal: Abgesetzer OB weiter aktiv!

Erst am Donnerstagvormittag war OB Zeitler endlich durch die Narrenzunft abgesetzt worden, was ihn aber anscheinend nicht daran hinderte, von den Aktivitäten seiner rechtmäßigen Nachfolger Beweisfotos bei deren - in seinen Augen - schändlichem Treiben anzufertigen.  Im tiefen Schatten seines Kerkerraumes  im Pfennigturm, kaum erkennbar, schoß er Foto um Foto.

 Jetzt dachten wir, wenigstens einige Tage Ruhe zu haben, nach der Übernahme der Macht durch die Narren mal keine Skandale befürchten zu müssen. Wieso hat man ihm sein Handy belassen? Gibt es möglicherweise in der Narrenzunft heimliche Helfer, die ihm wieder zurück in sein Amt verhelfen wollen? Über geheime Quellen erhielten wir Kopien der Fotos, die Zeitler gemacht haben soll. Was will er damit beweisen, wen kompromittieren?

Was bedeutet das Foto mit der "Dirigentin" der Jugendkapelle, was macht denn das Hänsele da?
Warum wurde das neue Regentenpaar extra groß fotografiert, während es sich freudetrunken beim Siegestanz drehte?

Warum hielt er den Narrenpolizisten im Bild fest, warum diverse junge und besonders ältere hochdekorierte Narrenräte? Warum waren besonders Zimmerleute mit dem Namen Egon in seinem Visier?

Man kann der Narrenzunft nur raten, gut aufzupassen. Der abgesetzte OB führt was im Schilde, aber was?
Verdächtig auch dass er es schaffte - oder einer seiner Helfershelfer? - sämtlich Zimmerleute auf einem Beweisfoto zusammen mit ihrem riesigen Machtsymbol festzuhalten. Und wer sind die zwei männlichen Gestalten an einem anderen Fenster, die alles genauestens beobachteten? Der eine - nein, es war nicht Udo Lindenberg!  Höchst verdächtig!




Heimliche Beobachter des Geschehens: Geben sie an OBZ die Informationen weiter?