Donnerstag, 13. September 2018

LGS: Gräben bleiben offen! Aber alles kostet mehr.

Viele Bürger fürchteten, dass die Stadtgräben anläßlich der Landesgartenschau nur mit einer zuvor gelösten Eintrittskarte (Einzelzutritt 18€, Dauerkarte 120€) zugänglich sein werden. Diese Sorge ist seit gestern vom Tisch:
Auf Anfrage von Stadtrat Biniossek wurde eindeutig durch LGS und Stadt erklärt, dass die Stadtgräben offen bleiben werden. Eine Ausnahme würde allenfalls bei kostenpflichtigen Veranstaltungen gemacht. Das sind gute Nachrichten, die viele Bürger freuen wird.

Endgültig vom Tisch sind die Pläne eines Höhensteges im "Ochsengraben". Das Landesdenkmalamt hat der Planung eine Absage erteilt, zu sensibel ist die alte mittelalterliche Mauer. Eigentlich logisch: Wehrgänge - als solcher konnte der geplante Höhensteg gesehen werden - befanden sich in der Regel hinter einer Mauer, nicht außen dran.

Die freiwerdenden Finanzmittel in Höhe von etwa 600.000€ wurden auf Antrag der LGS per Beschluss auf andere LGS Projekte umgebucht ( Villengärten und Rosenobelgärten, inclusive 250.000€ für "Baunebenkosten"), die nach Aussage des LGS Geschäftsführers Leitner bisher noch gar nicht finanziert waren. Da fragt man sich allerdings, was wäre passiert, wenn dieser Höhensteg genehmigt worden wäre? Wie wären dann die anderen Projekte finanziert worden?
Zur Finanzierung dieser Grünvernetzungsprojekte werden auch die bereitgestellten 225.000€ verwendet, die ursprünglich für eine Neugestaltung des Seesportplatzes gedacht waren. Auch dort wird nun nichts passieren.
Für weitere -bisher ungeplante- Ausgaben musste der Gemeinderat dann nochmals zusätzliche 634.000€ bereitstellen, die vermutlich an anderen Stellen in der Stadt eingespart werden müssen (*). Insgesamt sind es also etwa 1,5 Millionen Euro, die bisher nicht gedeckt waren.

Eine gewaltige Steigerung der Baunebenkosten ist übrigens in der vertraglich vereinbarten Zahlung von Provisionen an die private BWGrün GmbH begründet. Laut Vertrag mit der Stadt bekommt diese Gesellschaft einen bestimmten Prozentsatz  als "erfolgsabhängige" Provision. Über diesen seltsam anmutenden Vertrag haben wir bereits im Januar 2017 ausführlich berichtet.

(*) dazu hier demnächst mehr.

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