Montag, 11. November 2024

Landschaftspark St. Leonhard: Etappensieg oder Sieg der Vernunft?

Ist es ein Sieg der Vernunft, dass der Bauausschuss in seiner heutigen Sitzung den geplanten Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans "Rauenstein Ost" (das ist das Biotop und der Landschaftspark St. Leonhard)  auf Antrag  von der Tagesordnung genommen hat? Vielleicht hat man doch eingesehen, dass ein derart weitreichender und höchst umstrittener Aufstellungsbeschluss gegen den erklärten Willen vieler Überlingerinnen und Überlinger erst unter einem enweder wiedergewählten oder einem neuen Oberbürgermeister ausführlich beraten und gefasst werden darf. 

Vor Beginn der Sitzung des Bauausschusses wurde der Antrag auf Absetzung des Tagesordnungspunktes gestellt. In der folgenden Abstimmung votierten alle Mitglieder des Ausschusses für das Absetzen, lediglich CDU Stadtrat Jörg Bohm wollte, dass der Tagesordnungspunkt beraten und abgestimmt wird: Seiner Meinung nach gäbe es für den Aufstellungsbeschluss keinen weiteren Beratungsbedarf mehr.

Die vermutlich aus taktischen Wahlkampfgründen erfolgte Absetzung der Vorberatung heißt natürlich nicht, dass OB Zeitler seine engagierten Pläne hinsichtlich der Bebauung des Landschaftsparks einstampft: Sollte er wieder zum Oberbürgermeister gewählt werden, ist mit einer raschen Neuterminierung zu rechnen.

Nach diesem Beschluss dürfte auch der entsprechnde TOP 9 der Gemeinderatssitzung am kommenden Mittwoch abgesetzt werden, da die notwendige Vorberatung im Ausschuss nicht stattfand. Zu dieser Frage machen wir uns noch kundig und werden rechtzeitig berichten.

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