Ob das noch etwas wird mit dem vor Jahren beschlossenen Parklei(d)t System für Überlingen, noch vor Beginn der LGS? Seit Monaten hört man nichts mehr davon, obwohl es eigentlich schon lange installiert und in Betrieb sein sollte. Wir erinnern uns: Das Parkleitsystem soll es den Autofahrern leichter machen, freie Plätze in den Überlinger Parkhäusern zu finden. Was natürlich auch nichts mehr nutzt, wenn diese bereits vollkommen überfüllt sind.
Was die Überfüllung betrifft: Da war am letzten Wochenende die tolle Veranstaltung des SWR, das "Pfännle", in Überlingen. Laut Südkurier waren 15.000 Menschen in der Stadt, entsprechend chaotisch war der Verkehr. Und wieder mal war am Sonntag die Innenstadt auch für Anwohner dicht gemacht: 520 private Parkplätze (die Zahl nannte CDU Stadtrat Ulrich Krezdorn) waren nicht nutzbar. Das sind deutlich mehr Plätze, als es selbst das größte unserer Parkhäuser bietet. Wieder waren Anwohner massiv verärgert, weil sie weder zu ihrem Parkplatz, noch zum Be- und Entladen fahren durften. Eine Katastrophe auch für Bürger mit Behinderungen! Ist es wirklich so kompliziert, nachgewiesene Anwohner einfahren zu lassen? Wir werden das Thema wieder ansprechen.LGS Verkehrsführung
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| Grafik: Im Südkurier am 16.9.2019 |
Das "Pfännle" sollte eine Generalprobe für die Verkehrsführung zur LGS sein. Wie man im Südkurier lesen konnte, klappte es allerdings wenig: Vor den Parkhäusern bildeten sich lange Schlangen, dafür war der ausgewiesene Parkplatz Kramerareal wenig frequentiert. In einer LGS Veranstaltung wurde kürzlich kurz vor Schluss noch über die Verkehrsplanung zur LGS gesprochen. Viele Anwohner der betroffenen Strecken fühlen sich aber nach wie vor uninformiert. Uninformiert aber fühlt man sich auch als Gemeinderat: Immerhin hatte man per Beschluss verlangt, in die Planung eingebunden zu werden. Das kann und darf man nicht einer LGS GmbH alleine überlassen, der Gemeinderat muss in einer so wichtigen Angelegenheit mitentscheiden! Immerhin betrifft es unsere Stadt und ihre Bürger. Transparenz ist anders.
Bürgerinformation!
Die BÜB+ verlangt eine umfassende Bürgerinformation und Diskussion über die Planungen, dazu gehört auch eine eigene Veranstaltung nur zu diesem Thema. Wie wird bei einer Einbahnregelung der Bahnhofstraße und Franziskanerstraße das Zufahrtsrecht der Anwohner gehandhabt? Müssen Anwohner der Franziskaner- oder Christophstraße etwa 7 km Umweg über Brünnensbach, Goldbach, vorbei am LGS Gelände fahren, um vom stadteinwärts gesperrten Franziskanertor aus zu ihrem Haus zu gelangen? Das kann es wohl nicht sein.
Die Planung, Veränderung und bauliche Umsetzung von Verkehrsführungen zählt zu den staatlichen Hoheitsaufgaben und ist weder juristisch noch politisch einer GmbH zu überlassen, wie das die Stadt Überlingen mehr oder weniger im Falle der Landesgartenschau GmbH tut. Als hier in ÜB wohnhafter Verkehrsteilnehmer bin ich immer noch Bürger dieser Stadt und schließlich nicht Gesellschafter einer GmbH. Neben dieser Zuständigkeit geht es im Übrigen auch um die Frage der Qualifikation für diese Aufgabe. Mit ihren Steuern unterhalten die Überlinger schließlich ein Bau- bzw. Stadtplanungsamt, in dem ja wohl auch Verkehrsplaner sitzen. Anderenfalls könnte es sich der Unterstützung ausreichend vorhandener und erfahrener kommunaler Verkehrsplaner im Regierungspräsidium sicher sein, die die Landesgartenschau GmbH nicht hat.
AntwortenLöschenSchon bei der Berufung deren Geschäftsführers und nach einigen seiner öffentlichen Auftritte hatte sich mancher gefragt, welche kaufmännische Ausbildung und Qualifikation er denn eigentlich als vormaliger Mitarbeiter des Gartenbau- (bzw. Grünflächen-)Amts mit sich bringt, um mit dem Millionen-Etat der LGS professionell umgehen zu können, was nicht zuletzt auch eines gekonnten Umgangs mit dem Kapital-, GmbH- und Gesellschaftsrechts bedarf.
Ihm und der LGS GmbH nun auch noch eine in dieser Stadt besonders schwierige Verkehrsleitplanung mehr oder weniger zu überlassen, halte ich für noch fragwürdiger. Hier sollten sich OB, Bauamtsleitung und der Gemeinderat nicht nur darauf beschränken, zu einem Konzept Ja oder Nein zu sagen, sondern diese Aufgabe selbst übernehmen. Oder besser noch: Sie an dafür ausgewiesene Experten übertragen.
Matthias Theissen, Überlingen