... zeichnet sich zwischen der
SPD Überlingen und der
CDU Jugendorganisation "Junge Union (JU)" ab. Wobei dies bereits im OB Wahlkampf festzustellen war, als die JU massiv den SPD OB Kandidaten Jan Zeitler unterstützte und ihm sogar seine Plakate klebte.
Jetzt ist es verwirrender: Es geht aktuell um die Gebühren für die KiTas, die nach dem Überlinger Gemeinderates
(wir berichteten hier) erneut um 6% angehoben werden sollen. Bei dem Beschluss stimmten
neben dem fraktionslosen Roland Binossek lediglich zwei SPD Gemeinderäte gegen den Verwaltungsvorschlag zur Erhöhung der Gebühren. Die vollständigen Fraktionen der LBU/Grünen, der FDP, der Freien Wähler/Üfa und eben die der CDU
stimmten geschlossen für die Erhöhung, ebenso der SPD OB Zeitler!
Das verstehe nun, wer kann. Die SPD betont, es handele sich nicht um ein Wahlkampfmanöver. (Letztes Jahr noch stimmte die SPD geschlossen für die Erhöhung) Tut sich da evtl. ein Graben auf zwischen der SPD und dem SPD OB Zeitler?
Versagt die Junge Union jetzt dem SPD OB die Treue?
Und wie nun erklärt sich der JU Vorsitzende Dominik Mattes jetzt gegenüber der CDU, für die er im Mai für den Gemeinderat kandidiert?
Grundsätzlich: Je mehr Stimmen sich gegen die Erhöhung von KiTa Gebühren erheben, umso besser ist es. Die BÜB+ hat sich bekanntlich
gegen jede Erhöhung ausgesprochen, so wie auch der Elternbeirat.
"Und wie nun erklärt sich der JU Vorsitzende Dominik Mattes jetzt gegenüber der CDU, für die er im Mai für den Gemeinderat kandidiert?"
AntwortenLöschenWarum sollte ich mich meiner Partei erklären müssen? Ich bin gegen die weitere Erhöhung der Kindergartengebühren in unserer Stadt. Zu einer Demokratie darf es ebenso gehören, dass die gewählten Mitglieder des Gemeinderates anderer Meinung sein dürfen. Dies habe ich so immer kommuniziert.
Ebenso habe ich die SPD für ihr Wahlkampfmanöver kritisiert. Auf diese Kritik habe ich in Facebook! eine Einladung von Herrn Röver erhalten, mich einer Initiative der Landes SPD anzuschließen. Diese Initiative halte ich für lächerlich und werde mich nicht daran beteiligen. Mit dem Gute-Kita-Gesetz des Bundes wird sich in absehbarer Zukunft eine Änderung der Gebühren auftun. Geduld ist gefragt.
Was dieser populistische Artikel hier soll, verstehe ich nicht. Für die Zukunft wünsche ich mir von Ihnen eine gewisse Sachlichkeit und ein faires Miteinander, ohne falsche Behauptungen oder Vermutungen. Manchmal hilft es auch, wenn Menschen miteinander sprechen.