Freitag, 9. Oktober 2020

Gemeinwohl - handfest und sichtbar

(Eine Zuschrift von Florian Jekat) Alles für das Gemeinwohl - so oder ähnlich war und ist es immer wieder vor Wahlen zu hören und zu lesen. Doch was genau verbirgt sich hinter diesem schönen Wort: Gemeinwohl. 

Es stellt sich heraus, dass Gemeinwohl bzw. seine Synonyme wie 'öffentliches Interesse' unbestimmte Rechtsbegriffe sind, sprich eine genau Präzisierung fehlt. Vielmehr soll im konkreten Einzelfall entschieden werden, was im Sinne des Gemeinwohls ist und was nicht. Doch wonach richten sich die Entscheidungsträger im Rat, wenn es um Entscheidungen im Sinne des Gemeinwohls geht? Oder wonach richtet sich die Stadtverwaltung in ihrem Verwaltungshandeln, wenn es um Fragen des Allgemeinwohls geht?

Fragen Sie doch mal einen Stadtrat Ihren Vertrauens nach der Grundlage seiner Entscheidungen im Sinne des Gemeinwohls, beispielsweise bei der Entscheidung zu Gunsten der Laserklinik Dr. Braun an der Aufkircherstraße. Doch wie lässt sich das Handeln des Rats und der Verwaltung im Sinne des Gemeinwohls sichtbar machen? Eine Möglichkeit ist die Nutzung einer Gemeinwohlbilanz, die der Gemeinwohlökonomie entstammt. In ihr werden 20 Gemeinwohlthemen aufgeführt, die die Werte Menschenwürde, Solidarität und Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit´, sowie Transparenz und
Mitentscheidung berühren. Diese Bilanz wird, nachdem sie initial aufgestellt wurde, mit der Zeit fortgeführt. Sie ermöglicht einen ungeschönten Blick auf die Orientierung am Gemeinwohl bei kommunalen Entscheidungen.
Mindestens eine Gruppierung hatte die Gemeinwohlökonomie im Wahlkampf zum Thema. Es bedarf nur eines Beschlusses des Gemeinderats um in eine neue Zukunft zu starten, die sich tatsächlich und nachvollziehbar in Form einer Gemeinwohlbilanz am Gemeinwohl orientiert.

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