Mittwoch, 27. Juni 2018

Die BÜB+ lügt nicht!

Im HalloÜ dieser Woche ziehen die Freien Wähler mal wieder kräftig über die BÜB+ her , nachdem sich bereits die SPD durch Leserbriefe ihrer Funktionäre hervorgetan hatte. All diese Reaktionen zeigen, wie nervös die im GR vertretenen Parteien geworden sind, müssen sie doch fürchten, Stimmen und Sitze an die BÜB+ zu verlieren. Dass sie verlieren, steht außer Zweifel, zu stark sind die Reaktionen aus der Bevölkerung an uns-positive natürlich.

Es geht nun abermals darum, dass die BÜB für sich in Anspruch nahm, die Pläne zur Fällung sämtlicher Promenadenbäume aufgedeckt zu haben.

In der Tat war die Veranstaltung am 9.6.2016 in Nußdorf frühzeitig als Bürgerbeteiligung für die Gestaltung der Promenade geplant. Allerdings basierte diese auf einem zunächst unveröffentlichten Plan, der die Entfernung nahezu sämtlicher Bäume der Promenade und der Baresel Plattform vorsah.

Im Vorfeld der Bürgerbeteiligung hatte die BÜB diesen Plan bei der LGS GmbH angefordert und sogar erhalten. Auf unserem Blog haben wir bereits am 25.5.2016 darüber berichtet. In Zusammenarbeit mit einem Südkurier Mitarbeiter hat die BÜB die fehlenden Bäume nachgezählt. Man kam auf zunächst 43 Bäume, später erhöhte sich die Zahl auf 49. In der Folge veröffentlichte der Südkurier den mittlerweile berühmten „Rote Punkte Plan“. Die Bürgerbeteiligung in Nußdorf, an einem Werktag um 17 Uhr, geriet vollkommen aus den Fugen. Statt erwarteter maximal 50 Personen (so viele Stühle gab es zunächst) kamen fast 300 und machten der OB Becker, Verwaltung, Architektin Mommsen (die sich das urbane baumlose Ufer als "italienische Piazza" vorstellte) und LGS gewaltig Druck hinsichtlich der geplanten Fällungen. Letztendlich knickte man ein und es wurde zugesagt, dass sowohl „die meisten Bäume“ als auch die Baresel Plattform bleiben. Ein großer Erfolg der Bürger, aber auch ein wenig der BÜB, die den geplanten Kahlschlag aufdeckte, bzw. erstmals publizierte.

Die Freien Wähler greifen namentlich den Sprecher der BÜB+ an, er würde Unwahrheiten verbreiten. Nachdem Herr Dreher ihm ja bereits öffentlich im Südkurier eine "Profilneurose" unterstellte.
Dankenswerterweise widersprach der Südkurier sofort und massiv den Anschuldigungen des Herrn Dreher.
Denn auch er hatte in der Gemeinderatssitzung im Januar 2016 für diesen Plan gestimmt.

Es waren 3400 Unterschriften

Weiter beschuldigen die Freien Wähler/ÜfA die BÜB+, fälschlicherweise zu behaupten, dass 3400 Bürger für den Erhalt der Platanenallee und der historischen Trockenmauer gestimmt haben. Es seien nach Auszählung und Aussortierung von „Auswärtigen, falschen Unterschriften und fake-Adressen“ nur 1993 gültige Stimmen gewesen. Mal ganz abgesehen davon, dass auch diese weit über der notwendigen Stimmenzahl für ein Bürgerbegehren (etwa 1200) lagen, wird die BÜB + weiterhin von 3400 Unterschriften ausgehen. Warum:

  • Trotz mehrfacher Anforderung wurde der BÜB kein Auszählungsprotokoll vorgelegt.
  • Die Auszählung erfolgte nicht neutral, sondern von Mitarbeitern der (befangenen) Verwaltungsspitze
  • Es wurde nichtöffentlich ausgezählt, neutrale Beobachter waren nicht anwesend.
  • Die angeblich ungültigen Unterschriften wurden nicht dokumentiert

Man stelle sich dieses Verfahren bei einer öffentlichen Wahl vor: Auszählen der Stimmen übernimmt eine Partei, diese verkündet dann auch das „amtliche“ Ergebnis. Das hat man sich ja nicht mal in der Türkei getraut.
Aus diesem Grund werden wir weiter und zu Recht sagen: Es wurden 3400 Unterschriften zum Erhalt von Platanenallee und historischer Trockenmauer abgegeben. Wir haben alle Unterschriftenbögen gescant und archiviert, können also alles belegen.

Keine Kommentare:

Kommentar posten

Liebe Leser, hier können Sie gerne einen Kommentar zu unserem Beitrag hinterlassen. Bitte schreiben Sie mit Ihrem Klarnamen. Unsachliche anonyme Beiträge oder persönliche Angriffe werden nicht veröffentlicht.