Montag, 21. Mai 2018

Südkurier berichtet:“Gesamtstädtisch" entschieden?

In einem ausführlichen Artikel berichtet der Südkurier Redaktionsleiter Stefan Hilser über die offizielle Vorstellung der BÜB+.
Interessant ist der Bericht über die „Protestbewegungen“ aus früheren Jahren: Die Freien Wähler, die LBU (Liste Bürgerbeteiligung und Umweltschutz) und die ÜfA (Überlingen für Alle). Alle Gruppierungen wurden gegründet und waren erfolgreich, vergaßen aber im Laufe der Jahre, warum sie letztendlich gegründet wurden. Bürgerinformation und Bürgerbeteiligung muss besser werden!

Seltsam die Aussage von FWV Fraktionssprecher Robert Dreher: BÜB+ Sprecher Dirk Diestel hätte in der Platanendebatte "gesamtstädtisch" abgestimmt, wenn er für die FWV 2014 in den Gemeinderat gewählt worden wäre. Nein, das hätte er nicht:

Einerseits hätte er niemals unter Fraktionszwang gegen seine Überzeugung abgestimmt. Man darf aber auch fragen, was Robert Dreher unter "gesamtstädtisch" versteht. Waren die 3400 Bürger, die innerhalb von nur 2,5 Wochen für den Erhalt der denkmalgeschützten Platanenallee und der historischen Trockenmauer unterschrieben hatten, etwa kein Teil der Gesamtstadt? Konnte man es "gesamtstädtisch" nennen, dass diese Bürger von Verwaltung und nahezu dem ganzen Gemeinderat vollkommen ignoriert wurden, dass man jedes Gespräch, jeden Vorschlag zu einem runden Tisch mit der BÜB konsequent ablehnte? War es ein "gesamtstädtisches" Verhalten, dass die BÜB Aktiven massiv diffamiert wurden, dass bis heute ein die BÜB unterstützender  Geschäftsmann keine städtischen Aufträge mehr erhält? Dass man (zum Glück erfolglos) versuchte, über Tricks die Sprecher der BÜB in den finanziellen Ruin zu treiben?

Nein, wäre der heutige BÜB+ Sprecher 2016 schon im Gemeinderat gewesen, wäre der beantragte Bürgerentscheid zwar ebenso abgelehnt worden. Aber es hätte eine Stimme mehr dafür gegeben.

Und damit schließt sich der Kreis: Mehr Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung wird nur mit der neuen BÜB+ zu erreichen sein.

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