Die BÜB+ gratuliert der Bürgerinitiative

Wir gratulieren der BI Landschaftspark St. Leonhard ganz herzlich zu dem unglaublichen (Zwischen-)Ergebnis der Unterschriftensammlung für einen Bürgerentscheid zu den Bebauungsplänen eines Teils des Landschaftspark St. Leonhard: 4957 Unterschriften!

Die Anzahl der Unterschriften hat schon vor Abschluss des zulässigen Sammlungszeitraums die damaligen 3400 Unterschriften zum Erhalt der Platanenallee deutlich übertroffen! Daran sieht man, dass für die Überlingerinnen und Überlinger der Erhalt des vollständigen Landschaftsparks, der Landschafts- und Naturschutz und das Recht auf umfassende Bürgerbeteiligung ein großes Thema ist. Die Unterstellung, dass da "nur wenige selbst betroffene Anwohner" protestieren, ist eindrucksvoll widerlegt. Die Verwaltung und der Gemeinderat sind nun aufgefordert, zeitnah einen Bürgerentscheid anzusetzen.

 

SWR dreht in Überlingen einen Beitrag zum Landschaftspark

Am Mittwoch war ein dreiköpfiges Fernsehteam von SWR Baden-Württemberg in Überlingen, um mit und über die Bürgerinitiative zur Erhaltung des vollständigen Landschaftspark St. Leonhard einen Beitrag zu drehen. Dieser wird im Rahmen der kommenden Ausgabe von "Zur Sache Baden-Württemberg" am Donnerstag 17.7.2025 um 20.15 Uhr in SWR Fernsehen ausgestrahlt.

 

 

Die Redakteurin Frau Schmitt interessierte sich für die Beweggründe, Ziele und Hoffnungen der Bürgerinitiative. Die Sprecherin der BI, Andrea Knorr, hatte auf alle Fragen die richtigen Antworten. 

Auch wurde sie gefragt, warum man es überhaupt als notwendig erachtet, eine Bürgerinitiative zu gründen und ein Bürgerbegehren mit dem Ziel eines Bürgerentscheides zu initiieren: Weil es die einzige Möglichkeit sei, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu kommunizieren, da ein Dialog mit Verwaltung und Gemeinderat bisher eher nicht zustande gekommen ist. 

Das Bürgerbegehren, für das zur Zeit Unterschriften auf einem speziellen Formular (Link zum Download) gesammelt werden, müssen mindestens 7% der Überlinger wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger unterzeichnen. Damit kann dann der Antrag auf einen Bürgerentscheid gestellt werden.
Die Sendung wird auch später noch in der SWR Mediathek zu sehen sein. Den Link zum Beitrag werden wir hier veröffentlichen. 

Ergänzung 18.7.: 

Die Aufzeichnung der SWR Sendung findet man hier in der Mediathek Leider kamen von rund zwei Stunden Dreh nur wenige Sekunden in die Sendung. Der für Überlingen wichtige Abschnitt beginnt etwa bei 30:20 Minuten. Trotzdem konnte der Standpunkt vermittelt werden, dass in so wichtigen und umstrittenen, zudem knapp entschiedenen Fragen, die Bürgerinnen und Bürger das entscheidende Wort haben müssen.

Aktuell lädt die Bürgerinitiative herzlich zum Besuch des Infostandes am Samstag, 19.7. beim Wochenmarkt ein. Gerne will man mit Ihnen Fragen, Anregungen, aber auch begründete Kritik diskutieren. Wer seine Unterschrift für das Bürgerbegehren noch nicht abgegeben hat, kann dies natürlich auch machen. 

Nicht vergessen: Ihre Unterschrift zum Bürgerbegehren bedeutet noch nicht ein endgültiges JA oder NEIN zum Bebauungsplan! Es ist aber eine Voraussetzung für den Bürgerentscheid. Mit ihm haben Sie die Möglichkeit, ein Votum für oder gegen die geplante Bebauung abzugeben.

© Textübernahme mit freundlicher Genehmigung der Bürgerinitiave Landschaftspark St. Leonhard  

JA oder NEIN

(c) Motiv mit freundlicher Genehmigung der Bürgerinitiative Landschaftspark St. Leonhard

 

 Jede einzelne Unterschrift zählt, hier können Sie das Formular herunterladen.

Aufstellungsbeschluss Rauenstein Ost (Teil des Landschaftspark St. Leonhard)

Im aktuellen Mitteilungsblatt HalloÜ wird amtlich der am 28.5.2025 im Gemeinderat gefasste Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan "Rauenstein Ost" bekannt gemacht. Das Plangebiet liegt im als Landschaftspark St. Leonhard geschützten Gebiet der St. Leonhard Wiese und der bestehenden Kleingartenanlage. Die Bezeichnung "Rauenstein Ost" ist sehr verwirrend und lenkt von der tatsächlichen Lage ab. In der Begründung zum Aufstellungsbeschluss werden von der Verwaltung widersprüchliche Angaben gemacht.

Darstellung nach Angaben aus der GR Vorlage (BI St.L)

So heíßt es dort, dass im Rahmen einer Bedarfsanalyse bis 2030 ein Bedarf an 900 Wohnungen besteht. Nicht erwähnt wird, dass diese Bedarfsanalyse von 2019 stammt und zwischenzeitlich ein Großteil der benötigten Wohnungen erstellt oder zumindest in Planung ist. Alleine bis 2023 wurden unter Berücksichtigung von 80 rückgebauten Wohnungen bereits 604 neue Wohnungen erstellt. In 2024 und 2025 sind weitere 926 Wohnungen in Planung, teilweise bereits bezogen. Das heißt: Der Bedarf 900 Wohnungen ist bereits jetzt mit 1530 Wohnungen deutlich überschritten. Das wird von der Verwaltung schlicht verschwiegen oder bestritten. Es ist also vollkommen unnötig, den Landschaftspark für Wohnungen zu zerstören. Nicht berücksichtigt sind auch die vielen leerstehenden Wohnungen in Überlingen.

Die Verwaltung argumentiert mit "bezahlbarem Wohnraum". Mal abgesehen davon, dass für entsprechende Einkommen jede Wohnung bezahlbar ist, sind Wohnungen in dieser exponierten Lage mit teilweise See- und Bergsicht sicherlich nicht für Familien und kleine Einkommen bezahlbar. Das Argument "das Gelände gehört ja schon der Stadt/Spital und deshalb kann billiger gebaut werden" ist ist finanztechnischer Unsinn: In den kalkulierten Kosten eine Projektes muss der Wert einer Immobilie angesetzt werden, den man theoretisch bei Kauf bezahlen müsste. Alles andere wäre eine finanzielle Milchmädchenrechnung. (Wobei die "Milchmädchen" meist intelligent genug sind, den Zusammenhang zu verstehen). Da das Gelände Eigentum von Überlingen ist und so theoretisch das der Überlinger Bürgerinnen und Bürger, kann und darf keine Verwaltung Grundstücke unter Wert abgeben. Und dass der dubiose Schweizer Investor (DIE ZEIT: "der 100 Millionen Betrug") kaum bereit sein wird, auf Gewinnmaximierung zu verzichten, dürfte klar sein.

Es wird behauptet, dass das Gebiet über die bereits bestehende Erschließungsstraße angebunden wird. Dass für den erstmalig notwendigen Ausbau der Rauensteinstraße enorme Finanzmittel nötig werden erkennt jeder, der den aktuellen Zustand der Straße kennt. Hier ist ohne Ausbau keine deutliche Mehrbelastung durch den zusätzlichen Verkehr denkbar.

Gar nicht erwähnt wird im Aufstellungsbeschluss, auch nicht diskutiert, ist die Tatsache, dass das Gebiet im Regionalplan als freizuhaltende Parkfläche ausgewiesen ist. Das muss zunächst geändert werden. Dagegen sind Klagen möglich und schon angekündigt. Wegen der vielfältigen Flora und Faune mit z.T. streng geschützten Vorkommen haben sich NABU, BUND, DUH und andere Organisatíonen konsequent gegen jede Bebauung ausgesprochen.

Die Bürgerinitiative zur Erhaltung des Landschaftspark St. Leonhard hat ein Bürgerbegehren gestartet. Das notwendige Formular für Unterschriften kann hier heruntergeladen werden. 

Bürgerentscheid: Wir unterstützen die BI St. Leonhard

Nachdem der Überlinger Gemeinderat mit äußerst knapper Mehrheit von nur einer Stimme einen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan im Landschaftspark Stz. Leonhard gefasst hat, sind wir der Überzeugung, dass dieser Beschluss durch die Bürgerinnen und Bürger in einem Bürgerentscheid bestätigt oder abgelehnt werden muss.

Die Bürgerinitiative Landschaftspark St. Leonhard hat unmittelbar nach dem Gemeinderatsbeschluss ein Bürgerbegehren für einen Bürgerentscheid gestartet. Dazu werden ab sofort Unterschriften gesammelt. Mindestens 1500 Bürgerinnen und Bürger der Stadt Überlingen ab 16 Jahren müssen das Begehren auf dem vorgegebenen Formular unterschreiben und im Original bei der Bürgerinitiative abgeben. Die BI wünscht sich eine deutlich höhere Beteiligung! Deshalb geben wir sehr gerne den Wunsch weiter, dass die Bürgerinnen und Bürger im Freundeskreis und in der Nachbarschaft aktiv für eine Unterschrift werben. Download des Formulars hier

645 leerstehende Wohnungen in Überlingen

Laut Microzensus von 2022 stehen in Überlingen aus verschiedensten Gründen 645 Wohnungen ungenutzt leer, immerhin 4,8% aller Wohnungen. So berichtet es der SÜDKURIER am Montag.

Leerstehend, sanierungsbedürftig: Aktivierbarer Wohnraum

Man kann davon ausgehen, dass es jetzt in 2025 nicht weniger geworden sind. „Die Zukunft liegt im Bestand“, ist der Artikel überschrieben. Am kommenden Mittwoch aber soll/will der Gemeinderat entscheiden, ob im ausgewiesenen Landschaftspark St. Leonhard unter dem missverständlichen Namen „Rauenstein Ost“ ein großer Bereich mit einem Bebauungsplan überplant werden soll.

Welch ein Widerspruch:
Ein Landschaftspark für die Naherholung der Bürger, mit hoher Biodiversität, mit nachgewiesenen Zauneidechsen und einer ungewöhnlich artenreichen Flora und Fauna, soll für angeblich „bezahlbaren Wohnraum“ geopfert werden. Alle Umweltverbände von NABU bis DUH lehnen hier jede Bebauung ab. Es ist doch eine Illusion zu glauben, dass in diesem wertvollen Gebiet - schon gar nicht in den Penthäusern der 16 vierstöckigen Gebäude mit See- und Alpensicht - junge Familien bezahlbar wohnen werden! Oder dass der Schweizer Investor, dem in einem bis heute streng geheim gehaltenen Vertrag eine große Teilfläche überlassen werden soll, dort soziales Wohnen ermöglicht? Zumal dem Schweizer Vertragspartner laut einem Artikel in DIE ZEIT sehr dubiose Geschäftspraktiken und ein „100 Millionen Betrug“ nachgewiesen wurde. Macht sich darüber denn keiner Gedanken?

Der Überlinger Gemeinderat ist aufgerufen, diesen ökologischen Wahnsinn zu stoppen und besser alle Energie in Überlegungen zu stecken, wie man die vielen leerstehenden Wohnungen aktivieren kann. Schade, dass die Idee der FDP aus dem OB Wahlkampf für einen Bürgerentscheid zu dieser Fragestellung anscheinend nicht mehr verfolgt wird: Die Bürgerinnen und Bürger müssen dazu gefragt werden!

 

Landschaftspark St. Leonhard: Jetzt wird es ernst!

Am vergangenen Montag hat der Bauauschuss bereits grünes Licht gegeben: Mehrheitlich wurde einem Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan "Rauenstein Ost" (das Gebiet ist Teil des Landschaftspark St. Leonhard) zugestimmt. Am kommenden Mittwoch 28.5. , ab 17 Uhr im Pfarrzentrum) soll der Gemeinderat endgültig beschließen. 

Den vielen Argumenten gegen die Überbauung wurde wenig Aufmerksamkeit geschenkt, auch nicht den Hinweisen, die von Journalisten der DIE ZEIT zum Schweizer Investor aufgedeckt wurden. Siehe: Der 100 Millionen Betrug.

Die Bürgerinitiative zum Erhalt des Landschaftsparks wird duch die BÜB+ inhaltlich unterstützt. So zeigen wir hier auch gerne eine Computerdarstellung, wie das Baugebiet den Charakter des Geländes "St. Leonhardswiese" vollständig verändert und zerstört. Die noch bestehenden Kleingärten werden ersatzlos vernichtet. 

© BI Landschaftspark St. Leonhard

Weiterführender Link:
Die BI ruft dazu auf, die Gemeinderatssitzung am 28.5. zu besuchen und so ein Zeichen an die Stadträte zu setzen, dass man mit den Plänen keinesfalls einverstanden sein wird.

Schlechter Ton

Montag, 14 Uhr, Rathaussaal: Sitzung des ABTV (Bauausschuß). Bürgermeister Kölschbach eröffnet die Sitzung pünktlich, es sind etwa 20 Bürger und Bürgerinnen anwesend, die sich für die Themen der Tagesordnung interessieren. Man versteht ihn sehr schlecht.

Ein Bürger meldet sich, bemängelt, dass man die Worte von Herrn Kölschbach nicht oder schlecht verstehen könne. (Die Wortbeiträge werden über eine Lautsprecheranlage verstärkt) . Andere Bürger stimmen der Meldung zu. 

BM Kölschbach: "Dann müssen Sie halt leise sein!" (es war ganz still bei den Zuhörern!)

Bürger: "Man versteht Sie nicht über Lautsprecher!"

BM Kölschbach sinngemäß: "Wenn Sie weiterreden, mache ich von meinem Hausrecht gebrauch und Sie verlassen den Saal!" (Den genauen Wortlaut konnte man tatsächlich nicht verstehen)

Unser Fazit:
So geht man nicht mit interessierten Bürgern um! Einen akustisch schlechten Ton muss man nicht mit einem noch schlechteren Ton übertreffen. Bürgernähe ist anders.

 

DIE ZEIT: Der 100 Millionen Betrug

© DIE ZEIT, Ausriss Bürgerinitiative St. Leonhard

Kürzlich berichtete die Zeitung DIE Zeit über einen 100 Millionen Betrug der Schweizer BG Business Group.Was hat das mit Überlingen zu tun?

Im Rahmen eines geplanten Tauschgeschäftes schloß die Stadtverwaltung mit BG einen bis heute streng geheimen Vertrag, in dem ein Tausch des Deisendorfer LÖWEN Areals mit wertvollen Flächen im Überlinger Landschaftspark St. Leonhard geregelt wurde. BG ging wenig später in die Insolvenz, der Vertrag sofort auf die INTERAGENDA AG über. Die aber scheint eng verquickt mit BG. Zwei Investigativjournalisten von DIE ZEIT fanden erstaunliche Details.

Mehr nachlesen kann man auf der Homepage der Bürgerinitiave zum Erhalt des Landschaftsparks. Wir haben den DIE ZEIT Artikel hier verlinkt.

Der Gemeinderat hat zunächst am 19.5. im Bauausschuss und dann im GR am 28.5. erneut die Beratung über einen Aufstellungsbeschluss für große Flächenbebauung im Landschaftspark auf der Tagesordnung, obwohl laut der BI St. Leonhard die Verwaltung und die Gemeinderäte über die Veröffentlichung und die Enthüllungen von DIE ZEIT informiert wurden. Man kann nur fordern, dass alle Aktivitäten hin zu einer möglichen Bebauung des Landschaftsparks unverzüglich gestoppt werden, um den Tauschvertrag nicht wirksam werden zu lassen! Der steht nach unserem Wissen unter dem Vorbehalt, dass die Stadt Überlingen im Landschaftspark Baurecht schafft. Überlinger Naherholungsgebiete sind für uns Bürger zu wertvoll, um sie irgendwelchen dubiosen Investoren zu überlassen! Dass die behauptete Notwendigkeit zur Schaffung von "bezahlbarem Wohnraum" jeder Grundlage entbehrt, macht den geplanten Aufstellungsbeschluss ohnehin überflüssig. Siehe unser Bericht. Im Landschaftspark kann kein "bezahlbarer Wohnraum" entstehen, schon gar nicht, wenn Investoren das Sagen haben.

 

Ist der ominöse Vertrag mit dem Schweizer Investor befristet?

Nachdem wir uns immer wieder an verschiedenen Quellen nach dem geheimen Inhalt des Vertrages zwischen der Stadt Überlingen und dem Schweizer Investor Dürr erkundigt hatten, wurde uns diskret eine überraschende Information gegeben. Den Wahrheitsgehalt konnten wir nicht verifizieren.

Angeblich soll der Vertrag, der die Übernahme des Deisendorfer "Löwen" Areals durch die Stadt im Tausch gegen eine gleich große Fläche im Landschaftspark St. Leonhard (im Bebauungsplan unscheinbar "Rauenstein Ost" getitelt) regelt, zeitlich befristet abgeschlossen worden sein. Nach unserem Informanten soll er mittelfristig auslaufen, wenn der Tausch bis zu einem definierten Datum nicht vollzogen ist. 

Wir sind der Überzeugung, dass dies eine gute Gelegenheit wäre, das geplante Tauschgeschäft zu beenden. Zumindest hinsichtlich einer Tauschfläche im Landschaftspark St. Leonhard.

Landschaftspark St. Leonhard: Braucht Überlingen dort massive Bebauung?

Die aktive Bürgerinitiative zum Erhalt des Naherholungs- und Landschaftspark St. Leonhard (die Stadt plant dort unter dem missverständlichen Begriff "Rauenstein Ost" eine massive Bebauung mit 16 großen mehrstöckigen Gebäuden) hat zusammengestellt, wie viele Wohnungen in den vergangenen 10 Jahren neu gebaut wurden, wie viele in der nächsten Zeit noch dazu kommen und welche zusätzliche Einwohnerzahl dem entgegensteht. 

Die Angaben basieren auf Daten des Statistischen Landesamtes und auf Vorlagen im Gemeinderat. Hochinteressant, man muss sich diese Zahlen anschauen! Fazit: Wir haben im Hochpreissegment mehr als genug Wohnungen, sogenannte "bezahlbare" Wohnungen werden in absehbarer Zeit ebenfalls ausreichend vorhanden sein. Kein Grund also, Teile des beliebten Landschaftspark St. Leonhard zu bebauen!

Mehr dazu zu lesen unter www.landschaftspark-st-leonhard.de